Meinung : Der Kongress tanzt nur

In Peking ist mal wieder Großversammlung: Über die Mängel im System redet keiner

Harald Maass

Lernen Sie schon? Ein Arbeiternehmer, der etwas auf sich hält, hat heute ein Heft für chinesische Vokabeln auf dem Schreibtisch. So zeigt man dem Chef seine interkulturellen Fähigkeiten. China ist in. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass man von der aufstrebenden Wirtschaftsmacht liest. Das Fernsehen zeigt, wie in Schanghai immer höhere Wolkenkratzer aus dem Boden wachsen.

Das Bild von der wirtschaftlichen Großmacht ist jedoch nur ein Teil der chinesischen Wirklichkeit. Die andere findet in der „Großen Halle des Volkes“ in Peking statt. Für zwei Wochen tagt dort Chinas Scheinparlament. Unter einem riesigen roten Stern an der Decke beschwören die KP-Mächtigen in feurigen Reden den „sozialistischen Aufbau“. Am Ende des Tages lassen sie sich in schwarzen Audis in ihre Luxushotels fahren.

Der Volkskongress ist das jährlich sichtbare Zeichen des politischen Stillstands in China. Seit Mao 1954 den Kongress zum ersten Mal einberief, hat sich am Ablauf nichts geändert. Alle Entscheidungen und Abstimmungsergebnisse sind im Vorfeld von den KP-Mächtigen festgelegt. In seinem Rechenschaftsbericht am Montag bemängelte Premier Wen Jiabao „Bürokratismus und Formalismus“ und die wachsende Korruption der Kader. Das hatte auch schon sein Vorgänger kritisiert. Mit Sozialismus hat das schon lange nichts mehr zu tun.

China ist eine ideologiefreie Entwicklungsdiktatur, angeführt von einer kleinen Elite. Diese Regierungskader sind gut ausgebildet und lassen sich professionell beraten. Das Problem ist auch nicht, dass die Regierung eine falsche Politik verfolgt – ihre Finanz- und Industriepolitik könnte kaum besser sein. Der Fehler liegt im System: Chinas Gesellschaft ist längst zu vielschichtig, als dass man sie wie einst von oben regieren könnte. Weil die KP bis heute allmächtig und alleine regiert, muss sie die Interessen aller vertreten. Die der 200 Millionen Wanderarbeiter und die der Industriebosse. Die der Stadtbewohner, die unter Abgasen und hohen Schulgebühren leiden, und die der Bauern, denen lokale Behörden das Land wegnehmen. Diese Interessen in einer Partei zu bündeln und gegeneinander abzuwägen, ist unmöglich.

Die KP ist mit den Problemen des Landes überfordert. Das Ergebnis ihrer Einparteienherrschaft ist eine gravierende Ineffizienz. Westliche Manager mögen sich darüber freuen, dass in China die Genehmigung einer neuen Fabrik nur eine Woche dauert. Für das Land sind solche Entscheidungswege jedoch fatal. Überall in China sieht man Bürohochhäuser und Villenanlagen, die leer stehen, Straßen und Autobahnen, die ins Nichts führen. Gigantische Summen werden so jedes Jahr verschwendet.

Solange die Wirtschaft boomt und die Auslandsreserven wachsen, kann China sich diese Ineffizienz und Korruption leisten. Doch spätestens wenn der Boom abkühlt, werden die Mängel im System offenkundig werden, soziale und gesellschaftliche Spannungen werden aufbrechen, möglicherweise wird es Unruhen geben. Wenn Chinas KP-Führer weitsichtig wären, würden sie schon heute das System öffnen und schrittweise politische Reformen zulassen. Ein Volkskongress mit tanzenden Delegierten wird sie nicht retten.

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