Meinung: Der Krieg kommt nach Deutschland

Es ist schon auffällig, wenn wenige Tage nach dem Außenminister nun auch der Kanzler erklärt, Europa müsse für sein Militär mehr Geld ausgeben – und damit auch Deutschland. Die Botschaft wird sehr deutlich, gerade weil Schröder die Debatte mit den eigenen Anhängern führen will, die noch an die Friedensdividende von 1989 glauben. Das harte deutsche Nein zum IrakKrieg, auf das die Koalition so stolz ist, hat in Wirklichkeit viel unbequemere Folgen, als vielen bewusst ist. Außenpolitik ist mehr als Destruktion. Wer Nein sagt zur amerikanischen Dominanz, muss Ja sagen zu mehr europäischer Verantwortung und sich auch selbst den harten Aufgaben stellen. Das geht nicht ohne Soldaten, die mehr können und besser ausgestattet sind. Was das bedeutet, macht Peter Strucks Satz deutlich, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt. Mehr Geld ist nötig, mehr Geld allein aber nicht die Lösung. Ganz Europa gibt heute nur halb so viel Geld für Verteidigung aus wie die USA. Und erreicht damit nur einen Bruchteil der militärischen Handlungsfähigkeit des großen Verbündeten. Das zeigt, dass eine europäische Arbeitsteilung in der Sicherheitspolitik nicht nur aus rein politischen Gründen wichtig ist, sondern auch aus praktischen. Die Debatte ist also eröffnet. Als nächstes kommt die Frage: Wer soll das bezahlen? hmt

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