Meinung: Der lange Augenblick

Am Aschermittwoch, so sagt man im Rheinland, ist alles vorbei. In den Tagen zuvor kann man es noch so bunt getrieben haben – wer das karnevalistische Treiben bis zum Aschermittwoch durchgestanden hat, weiß, dass alles vorbei und meistens auch gut ist.

Nun kann man dieser Tage den Eindruck gewinnen, dass ein gewisser 17. Oktober der Aschermittwoch der Regierung wird. Fast alle wichtigen Agenda-Gesetze liegen an diesem Tag im Parlament zur Abstimmung. Bis zuletzt werden sie in den rot-grünen Reihen ein wildes Tänzchen aufführen, sich gegenseitig mit Rücktritten drohen und hart um Hartz feilschen.

Die Aufregung im Vorfeld weist dabei auch auf ein Phänomen, das für die Wahrnehmung von Politik in diesen unruhigen Zeiten typisch ist. Weil von der Gemeindefinanzreform über die Handwerksordnung bis zum Umbau des Arbeitsmarktes alles mit allem zusammenhängt und zudem sehr kompliziert ist, wächst der Wunsch nach Übersichtlichkeit. Die Frage, ob es am Ende sechs oder zwei Abweichler gibt, ist zweifellos leichter zu verstehen als die Feinheiten der Gemeindefinanzen.

Am 17. Oktober wird auch dieses Zählspiel beendet und die Koalition vorerst gerettet sein. Das Bemühen der Führung, den Reformkritikern entgegenzukommen, ist nicht zu übersehen. Und die vermeintlichen Abweichler selbst werden wegen einer Hand voll sozialer Restmissstände nicht ihre Regierung kippen. So scheint es, dass die Koalition am Freitag kommender Woche geschlossen hinter den Gesetzen steht – aber trotzdem längst nicht alles vorbei ist. Im Prinzip, so hat es ein hoher Sozialdemokrat ausgedrückt, ist dieser Herbst politisch ein langer Augenblick.

Denn fast jedes der am 17. Oktober beschlossenen Gesetze wird von der Union im Bundesrat zunächst abgelehnt werden. Ein mehrheitsfähiges Resultat wird es erst am Ende des Vermittlungsausschusses geben, wo rot-grüne Gesetze hineinwandern und rot-schwarze herauskommen. Die Regierung steckt dann in der Zwickmühle. Sie wird die Vermittlungsergebnisse nicht ablehnen können, weil sie sonst der selbst geschürten Reformerwartung nicht gerecht wird. Andererseits werden die Reformen nach intensiver Bearbeitung durch die Union aus Sicht der Genossen nicht sozial gerechter. Das hat der Gesundheitskonsens gerade erst gezeigt. Der 17. Oktober ist demnach allenfalls eine Nagelprobe für die Regierung, eine erste Klippe auf einem mühsamen Weg. Nicht das Ziel.

Für die Union hingegen wird der 17. Oktober ein entscheidendes Datum. Sollte die Koalition an diesem Tag ihre Handlungsfähigkeit beweisen, ist die Zeit der diffusen Verweigerung für Merkel, Stoiber, Koch und Co. vorbei. Dann müssen sie Gegenvorschläge machen, konkrete: zum Arbeitslosengeld, zur Steuerreform und deren Finanzierung und zu manch anderem Reformprojekt. Gut möglich, dass Angela Merkel dann ganz ähnliche Erfahrungen mit den Fliehkräften einer Volkspartei macht, wie Gerhard Schröder sie seit Monaten erlebt. Insofern wird der 17. Oktober vor allem eins bedeuten: den Anfang vom Ende der Unschuld der Union.

Markus Feldenkirchen