Meinung: Der lange Marsch

Die Welt sieht zu, wie im Iran ein von großen Hoffnungen begleitetes Experiment zu Ende geht. Vor fast sieben Jahren war Mohammed Chatami überraschend zum Präsidenten gewählt worden. Das konservative Lager musste eine schwere Niederlage einstecken, die Zukunft Irans war plötzlich offen. Zwei Legislaturperioden später ist der Marsch in die Institutionen gescheitert. Der Rücktritt der reformorientierten Abgeordneten im Parlament ist ein letztes, verzweifeltes Mittel, die Konservativen unter Druck zu setzen. Die haben entschlossen den Machtkampf gesucht – und werden ihn wohl gewinnen. War also alles vergebens?

Die Reformer haben Iran verändert. Sie mögen den Machtkampf verlieren, aber sie haben eine Öffnung der Gesellschaft bewirkt, die nicht einfach rückgängig zu machen ist. Und doch ist es tragisch zu sehen, wie eine Bewegung ins Stocken gerät, die mehr Demokratie wagen wollte. Denn der Kampf, den Studenten, Journalisten, Intellektuelle und einfache Bürger geführt haben, war nicht ohne Risiko. Viele haben ihr Leben, ihre Gesundheit, ihre Freiheit aufs Spiel gesetzt, um das System zu öffnen. Wie viele Hoffnungen scheiterten, wie viel Einsatz nun umsonst scheint – wer das Privileg hat, nicht unter einer Diktatur leben zu müssen, wird kaum ermessen können, welche Enttäuschung viele Iraner empfinden.

Eine Enttäuschung jedoch, die schon viel früher einsetzte. Zu viele Kompromisse gemacht, zu wenig bewirkt zu haben, das sind die häufigsten Vorwürfe gegen jene, die das Land auf politischem Wege verändern wollten. Wie oft hat der Hoffnungsträger Chatami mit Rücktritt gedroht und am Ende doch klein beigegeben. Hätte er eine dieser Drohungen wahr gemacht, als die politischen Reformer noch von einer Welle öffentlicher Unterstützung getragen wurden – ihm und seinen Mitstreitern wäre erspart geblieben, mitansehen zu müssen, wie sich nun die Bevölkerung fast widerstandslos in ihr Schicksal ergibt.

Letztlich sind die Reformer um Chatami auch an ihrer Lebensferne gescheitert. Die meisten Iraner sind ermüdet von den theoretischen Diskussionen über Islam und Demokratie. Zwar konnten die Reformer die öffentliche Auseinandersetzung um diese Themen nachhaltig prägen. Sie haben es jedoch nicht verstanden, auch für eine fühlbare Verbesserung der Lebensbedingungen im Iran zu sorgen – der Mensch lebt nicht von Diskursen allein. So haben sich große Teile der Bevölkerung von den einstigen Hoffnungsträgern abgewandt und sind in die innere Emigration gegangen. In kaum einem anderen Staat wollen so viele junge Menschen auswandern. Wer von einem Leben anderswo träumt, hat die Hoffnung auf Veränderung im eigenen Land schon aufgegeben.

Die letzten sieben Jahre haben auch das konservative Lager verändert. Die Mullahs wissen, dass ihre Macht nicht von Dauer sein wird, wenn sie ihrem Regime nicht einen Anstrich von Demokratie geben. Auch deswegen ist ihnen die Eroberung des Parlaments so wichtig. Das Gezerre um die Wahllisten macht auf brutale Weise deutlich, wer die Macht im Staate besitzt und in den letzten 25 Jahren nie wirklich abgegeben hat: die geistlichen Führer und die mit ihnen verbündete Handelsbourgeoisie. Der Zuckerguss, mit dem die Reformbewegung die harten Realitäten im Iran verdeckte, er löst sich gerade auf.

Das muss nicht notwendigerweise eine Reideologisierung der iranischen Politik bedeuten. Politiker wie Hassan Rohani, der den Atomkompromiss verhandelte, gelten als Pragmatiker im konservativen Lager. Ihnen kommt es vor allem darauf an, ihre Macht zu sichern. Und sie wissen, dass sie die Daumenschrauben nicht zu sehr anziehen dürfen, weil der Unmut in der Bevölkerung sonst zur Explosion führen könnte.

Auch wenn das iranische Experiment, die Institutionen von innen heraus zu verändern, erst einmal gescheitert ist, der Drang nach Veränderung, nach besseren Lebensbedingungen bleibt. Welche Formen der Kampf mit den Konservativen in Zukunft annehmen wird, ist offen. Die Niederlage Chatamis ist so nur eine erste Etappe auf dem Weg. Er wird länger als ursprünglich erhofft.