Meinung: Des Fischers schlanke Füße Von Stephan Haselberger

Die Grünen erfreuen sich derzeit nicht nur hoher Umfragewerte, sie können auch auf eine außergewöhnlich nachsichtige Öffentlichkeit zählen. So hat die kleine Regierungspartei auf ihrem Parteitag in Kiel am Wochenende einen bemerkenswerten Beschluss gefasst: Obwohl die Bundesregierung die Lieferung von FuchsTransportpanzern in den Irak fest zugesagt und auch der grüne Außenminister dem Export im Bundessicherheitsrat ausdrücklich zugestimmt hatte, verlangte eine klare Mehrheit der Parteitagsdelegierten, die Ausfuhr zu stoppen. Fischer und die Grünen-Führung taten derweil so, als ginge sie das Votum nichts an: War was?

Ja, da war was: Die Grünen haben sich in Kiel ungeachtet aller rot-grünen Treueschwüre und vollmundigen Koalitionsaussagen gegen die eigene Regierung gestellt. Man kann das als vernachlässigbaren Basisreflex abtun, als sentimentale Reminiszenz an die alten, wilden Tage. Man kann sich aber auch fragen, warum Fischer nicht mit der ihm zur Verfügung stehenden Überzeugungskraft gegen diesen Rückfall gekämpft hat.

Wahrscheinlich, weil es ihm nicht opportun erscheint. Wahrscheinlich hielt er es für das Klügste, die Initiative der Exportgegner nicht auch noch aufzuwerten, um den schönen Schein einer in Harmonie schwelgenden Partei nicht zu trüben. Erst am Tag danach bekam diese Partei von der neuen Vorsitzenden Claudia Roth und dem alten Reinhard Bütikofer zu hören, was ihre Beschlüsse im Zweifel wert sind: nichts. „Man kann nicht zu etwas verpflichtet werden, was man nicht erfüllen kann“, erklärte Bütikofer. Sie könne die Entscheidung der Bundesregierung „nachvollziehen“, versicherte Roth.

In Kiel die Basis machen lassen, und in Berlin Regierungstreue demonstrieren – das mag taktisch geschickt sein. Besonders glaubwürdig ist es aber nicht, weder den eigenen Leuten gegenüber, noch gegenüber der SPD und ihrem Kanzler. Ohnehin hegen viele Sozialdemokraten seit langem den Verdacht, die Grünen machten sich auf ihre Kosten immer mal wieder einen schlanken Fuß. Das Führungspersonal lasse den gebotenen Eifer, etwa bei der Verteidigung der Reformpolitik, vermissen, kritisieren skeptische Genossen. Sie dürfen sich nach diesem Wochenende bestätigt fühlen.

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