Deutschland, Frankreich und die Ukraine: Die europäische Friedensordnung als Sache der Europäer

Ende 2014 waren sich die Betrachter in beiden Ländern einig, dass die deutsch-französischen Beziehungen an einem vorläufigen Tiefpunkt angekommen waren. Paris und Berlin verfügten über kein gemeinsames Projekt, um sowohl dem gemeinsamen Verhältnis als auch der Europäischen Union neuen Elan einzuhauchen. Die Treffen von François Hollande und Angela Merkel glichen Pflichtübungen, die freundschaftlichen Gesten wirkten bemüht. Auch de Gaulle und Adenauer, Kohl und Mitterrand, Chirac und Schröder hatten eine Anlaufzeit benötigt, um schließlich doch zu der Erkenntnis zu kommen, dass an einer engen und abgestimmten deutsch-französischen Kooperation in Europa kein Weg vorbeiführt. Eine solche Einsicht war bei Hollande und Merkel jedoch bis vor wenigen Monaten nicht zu erkennen gewesen. Der französische Präsident schien der Kanzlerin nicht vergeben zu wollen, dass sie sich zugunsten von Nicolas Sarkozy in den französischen Präsidentschaftswahlkampf eingemischt hatte; Merkel wirkte zunehmend ungehalten, dass Frankreich sich zu keinen tiefgreifenden Strukturreformen durchringen konnte, um seine Wirtschaft und damit auch den Euro zu stärken.

Es bedurfte des Attentats gegen „Charlie Hebdo“ vom 7. Januar 2015 und des Schweigemarsches durch Paris vier Tage später, bei dem Angela Merkel (und andere Staatschefs) Seite an Seite mit François Hollande durch die Straßen der französischen Hauptstadt schritt. Nunmehr schien auch der Hausherr des Elysée-Palasts seine Rolle als Staatspräsident gefunden und Vertrauen zur Kanzlerin gefasst zu haben.

Frankreich musste Flagge zeigen

Parallel zum internationalen Terror ging auch die Ukraine-Krise in einem neuen Höhepunkt entgegen, so dass Frankreich auch hier Flagge zeigen musste. Hollande sprach am 5. Februar von einer Bedrohung des Friedens an den Grenzen Europas und explizit von einem Krieg in Reichweite von Paris. Noch am gleichen Tag flog er gemeinsam mit der Kanzlerin nach Kiew und anschließend nach Moskau, um in einer abgestimmten Initiative auf die Beendigung des Konflikts zu drängen.

Dieses „Normandie-Format“, benannt nach dem ersten Zusammentreffen von Hollande und Merkel mit Wladimir Putin und dem designierten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am 6. Juni 2014 am Rande der Feierlichkeiten aus Anlass des 70. Jahrestages der alliierten Landung in der Normandie 1944, schien die besten Voraussetzungen zu bieten, um bei den Verhandlungen in Minsk am 11./12. Februar doch noch zu einer friedlichen Lösung zu gelangen. Wer eine europäische Lösung will, der konnte nicht an der Erkenntnis nicht vorbeikommen, dass Deutschland und Frankreich hier vorangehen mussten. Großbritannien fällt als Akteur auf europäischer Bühne aus, seit David Cameron ein Referendum zur EU-Mitgliedschaft seines Landes in Aussicht gestellt hat. Das „Weimarer Dreieck“ (Deutschland, Frankreich, Polen) hat sich als Vermittler nicht bewährt, denn zum einen findet es unter den Partnern in der EU keine ungeteilte Zustimmung, zum anderen akzeptiert Moskau die Regierung in Warschau nicht in der Mittlerrolle.

"Führung aus der Mitte"

Das „Normandie-Format“ ermöglicht es Merkel, den Forderungen der amerikanischen Hardliner nach Waffenlieferungen an die Ukraine den Wind aus den Segeln zu nehmen und den Weg einer Verhandlungslösung zu gehen. Mit Frankreich an seiner Seite kann Berlin die praktische Umsetzung der proklamierten „Führung aus der Mitte“ demonstrieren, um Ängste vor einem deutschen Leadership in Europa zu beschwichtigen und eigene Selbstzweifel zu überdecken.
Frankreich sieht sich wieder in seinem Selbstverständnis als europäische Führungsmacht bestätigt, nachdem die wirtschaftliche Schwäche der letzten Jahre diese Rolle trotz Sitz im UN-Sicherheitsrat und Atomstreitmacht in Frage gestellt hatte. Ähnlich wie de Gaulle drängt nun auch Hollande stärker darauf, die europäische Friedensordnung als Sache der Europäer zu verstehen.

Wenn es beiden Ländern in der Vergangenheit an einem gemeinsamen Projekt fehlte, so gibt ihnen die Ukraine-Krise die Gelegenheit, die nach 1945 in Westeuropa herausgebildeten Werte von Verständigung, Dialog und Kompromiss in den nachbarschaftlichen Beziehungen zu verteidigen und damit auch das europäische Projekt zu stärken.

Der Autor ist Professor für Deutschlandstudien an der Université de Lorraine, Metz.

Ulrich Pfeil