Meinung: Dialog der Tauben

In der allgemeinen Verwirrung um die KanzlerVorschläge zur Nato-Reform ist zweierlei untergegangen, das Aufmerksamkeit verdient. Was sind, erstens, die Vorstellungen der Union? Die hat auf Schröder eingeprügelt, wie es nun mal bei der Opposition üblich ist: Der Kanzler habe mit seiner undiplomatischen Attacke die Verbündeten vor den Kopf gestoßen, die Allianz beschädigt und so weiter. Festzuhalten bleibt aber: Angela Merkel hatte in München die Gelegenheit, direkt nach Peter Struck, der die Rede des erkrankten Schröder verlas, zu sprechen und ihr Profil zu schärfen – und sie hat sie nicht genutzt. Weder hat sie erkennen lassen, ob sie die Kritik teilt, das Bündnis sei nicht mehr der primäre Ort für die strategischen politischen Debatten, noch hatte sie Vorschläge parat, wie sie sich eine Stärkung der Nato vorstellt. Die vielen, die nach Strucks und Rumsfelds Auftritt vorzeitig in die Kaffeepause gingen, müssen sich kaum vorwerfen, etwas verpasst zu haben.

Zweitens bekam UN-Generalsekretär Kofi Annan in München Anerkennung, Preise und höchste Aufmerksamkeit der Medien – doch keine Antwort auf die drängende Bitte an EU und Nato, rasch etwas gegen das Massenmorden in Sudan zu tun. Der traurige Grund: Niemand im reichen Westen möchte Truppen stellen – aber es mochte auch niemand der Erste sein, der Annan vor laufenden Kameras die Bitte abschlägt.

War das also der Beweis, dass Schröders Forderung nach einer Nato-Reform nur zu berechtigt ist? Nicht so ganz. Der militärische Teil der Nato hat sich in den jüngsten Jahren permanent erneuert, die Allianz ist rund um den Globus im Einsatz, eine weitere größere Mission, zum Beispiel gegen das Morden in Darfur, würde sie derzeit überfordern. Auch Deutschland will und kann keine größeren Einheiten dafür stellen. Schröder hatte allerdings nicht die militärischen Fähigkeiten der Nato bemängelt, sondern eine Erneuerung des politischen Dialogs gefordert. Und eine ernsthafte Debatte darüber durch die unernste Vorbereitung seines Anliegens zugleich erschwert.

In der Zentrale der Allianz in Brüssel ist er nicht auf offene Ohren gestoßen. Schröder gilt dort als einer der Hauptschuldigen, dass der transatlantische Dialog stockt – weil er seine Meinung über den Irak lieber auf deutschen Marktplätzen als im Bündnis geäußert hat. Er erntet jetzt das Misstrauen, das er gesät hat. Schade, denn der Dialog mit Amerika muss besser werden.

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