Meinung: Die Kuschelkoalition

Von Markus Feldenkirchen

Man könnte auf die Idee kommen, die 15 Spitzenpolitiker von SPD und Grünen hätten einen zweiwöchigen Kururlaub angetreten. Irgendwie wabert behaglicher Lavendelduft über den frisch begonnenen Koalitionsgesprächen. Es riecht nach Harmonie, nicht nach kaltem Verhandlungsschweiß. Das ist schön für sie. Und problematisch.

Es wirkt schon grotesk, wie Spitzenvertreter von SPD und Grünen auf bohrende Nachfragen, ob es denn gar keinen Grund für Zoff gebe, ins Stammeln geraten. Ja doch, sicher, das eine oder andere Problem werden wir sicher noch diskutieren müssen, heißt es fast entschuldigend.

Größer könnte der Unterschied zu den Verhandlungen vor vier Jahren nicht sein. 1998 herrschte Chaos, heute waltet strikte Disziplin. Das damalige Misstrauen zwischen den frisch vermählten Partnern spiegelte sich im Ergebnis wieder: auf satten 49 Seiten hatten Rote und Grüne am Ende fast jedes Detail vertraglich festgehalten, bis hin zu Einzelheiten des Denkmalschutzes. Weil man dem anderen noch nicht traute.

Dieses Mal wird es eine schlanke Abmachung geben, das Wichtigste in Kürze. Ohne Grundsatzdebatten in großer Runde, ohne Großkonflikte, die jede Sekunde das Aus für die Koalition bedeuten könnten. Vor vier Jahren stand Grundsätzliches zur Diskussion. Heute sind es Feinheiten. Nur die Gier der Beobachter nach Streit ist weiter groß. Daher wird auch in den kommenden Tagen viel von Konfrontation die Rede sein, wo es um vergleichsweise harmlose Differenzen geht: beim Ehegattensplitting etwa, bei Details aus dem Hartz Konzept, bei Nachtzuschlägen und Entfernungspauschalen. Beispiel Ökosteuer: Längst wird nicht mehr um weitere Erhöhungen gerungen, sondern nur noch über die längst fällige Streichung von Ausnahmen debattiert.

Die Harmonie ist auch ein Resultat des Wahlergebnisses. Das gute Abschneiden der Grünen hat der einstigen Öko-Partei Schärfe und Biss genommen. Verschwunden ist der Druck, das eigene Profil so aggressiv wie möglich zu schärfen und sei es durch einen handfesten Krach mit dem großen Partner. Weil die Koalitionäre im Wahlkampf für Rot-Grün geworben haben, verstehen sie das Ergebnis zu Recht als rot-grünen Wählerauftrag. Beide sind inzwischen so eng zusammengerückt, dass der gescheiterte Stoiber schon gehässig von einer „Fusion“ spricht.

Steckt Rot-Grün in der Harmoniefalle? Kann aus einem Konsensgeist der Mut zu überfälligen Zumutungen wachsen?

Es gibt kleine Anzeichen dafür, dass die Reformbotschaft bei den wirklich Wichtigen im Koalitionskreis angekommen ist. Die Entschiedenheit, mit der der Kanzler und die Grünen die Steuerdebatte abgeblockt haben, ist das richtige Signal. Ebenso das klare Bekenntnis zum Konsolidierungskurs und das selbst gesteckte Ziel, staatliche Subventionen abzubauen und Steuerschlupflöcher zu schließen. Die Modernisierung des Steuerrechts muss zu einem rot-grünen Markenzeichen werden. Das haben sich schon andere Regierungen vorgenommen – und sind kläglich gescheitert. Noch ist das deutsche Steuerrecht so undurchsichtig wie der Stadtplan von Neu Delhi. Hier könnten SPD und Grüne am deutlichsten beweisen, dass es ihnen ernst ist mit der Modernisierung der Republik.

Dass ein Koalitionsvertrag kein genauer Ablaufplan für die nächsten vier Jahre ist, hat schon das 98er Regierungsprogramm gezeigt. Nicht alles darin wurde umgesetzt. Große Projekte, wie die neue Begeisterung fürs Sparen, fanden sich erst später, fast zufällig. Trotzdem, von den Verhandlungen geht ein Signal aus: ob die Koalition die Kraft zur Veränderung hat. Oder ob sie mutlos weiterwursteln will – in aller Harmonie.

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