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Meinung: Die nächste Notoperation

KRISENTREFFEN DER KRANKENKASSEN

Krisensitzungen, Panikgipfel, Kostensenkungsrunden: Dramatischer als an diesem Wochenende hätten die Beteiligten die ernste Krise im Gesundheitswesen kaum inszenieren können. Die Krankenkassen eilten zusammen, um LastMinute-Beitragserhöhungen zu diskutieren, bevor sie von der Mitte der kommenden Woche an erst einmal gezwungen sein sollen, die Beitragssätze einzufrieren. Und die Sozialdemokraten berieten, wie man das Gesundheitsspar- und das Rentenbeitragserhöhungspaket am Bundesrat vorbei in Kraft setzen kann. Nur eines vernahm man nicht – weder an diesem Wochenende noch in den Tagen zuvor: Nach welcher Idee das Gesundheitssystem wettbewerbsfähig reformiert werden soll. Weder sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, wie sie bei Versicherungen, Ärzten und Patienten ein Bewusstsein für Kosten und den Willen zu Einsparungen wecken möchte. Noch erläuterten die Krankenkassen, wie sie sich die unternehmerische Zukunft vorstellen, wenn sie nicht mehr jeden Ausgabenanstieg durch Beitragserhöhungen kompensieren dürfen. Dabei ist die Antwort klar: Bevor die Krankenkassen die Steuerungsmacht im Gesundheitswesen bekommen dürfen, müssen sie zu gut geführten Unternehmen werden. Davon sind die meisten von ihnen immer noch weit entfernt. uwe

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