Meinung: Die Partei nur geerbt

Von Hans Monath

Manchmal sagt ein kleines Planspiel mehr über den Zustand einer Partei aus als jedes Programm. Da ist etwa diese Denksportaufgabe, die man sich stellen könnte, wenn die Grünen an diesem Wochenende in Wiesbaden über ihre Wahlversprechen beraten: Was macht eigentlich Joschka Fischer, wenn seine Partei am 22. September zwar Stimmen zulegt, doch trotzdem aus der Bundesregierung fliegt?

Das ist nach den gegenwärtigen Umfragedaten kein unwahrscheinliches Szenario. Wird sich der gewesene Außenminister Fischer dann tatsächlich wieder als Fraktionschef einer kleinen Oppositionspartei durch den parlamentarischen Alltag quälen? Oder sucht er doch eine lichte Zukunft als, sagen wir, Herausgeber einer Zeitung, Spitzenrepräsentant Europas oder der Vereinten Nationen?

Bei dieser Frage geht es nicht nur um ein Einzelschicksal. Denn vor ähnlichen Herausforderungen stünden am Wahlabend viele prominente Bundespolitiker der Partei, falls sie ihr Wahlziel verfehlten. Egal, ob sie dann ihr Heil in einer Linkswende oder in einem von den Zwängen der Regierung befreiten Öko-Purismus suchen würden: Eine ganze Generation der Grünen gelangte dann, nachdem sie ein einziges Mal das Land mitregieren durfte, ans Ende ihrer Karrieren.

Was aber bliebe dann von der Partei übrig? Personell ist sie besser aufgestellt, als viele meinen. Längst ist bei den Grünen eine Alterskohorte angetreten, die nicht mehr erlebt hat, wie eine K-Gruppe oder eine Anti-Akw-Schlacht funktioniert. Sie stellt zwar keinen Bundesminister, die ihr angehören, hat aber Kabinettsposten in Ländern und Schaltstellen im Bund erobert. Keiner wird ihnen vorwerfen, dass ihr Leben stromlinienförmiger verlaufen ist als das von Fischer – aber jeder merkt es. Auch junge Wähler. Sie sind die weichen Erben der Partei.

Bruchlos passt diese neue Generation zur Entwicklung der Partei, die von der Weltanschauungs-Bewegung zur Konzeptpartei wurde. Früher hieß es bei den Grünen: Wir wollen alles ändern, weil wir nun mal die besseren Menschen sind. Heute heißt es: Wir wollen regieren, weil sich unser Konzept zur Kinderförderung besser rechnet. Nur: Genau in diesem Konkretismus liegt ein Problem.

Dabei wäre es ungerecht, das Fehlen eines Leitbegriffs mit Wirkungslosigkeit zu verwechseln. Kaum ein kleiner Koalitionspartner in den vergangenen Jahrzehnten hat so viel durchgesetzt, wie die Grünen in den vergangenen vier Jahren: vom Atomausstieg über die rechtliche Besserstellung homosexueller Partnerschaften bis hin zum besseren Schutz von Flüchtlingen ist den Grünen viel von dem gelungen, was sie versprochen hatten.

Aber den Grünen gehört heute fast kein Thema mehr allein: Die Außenpolitik des Spitzenkandidaten ist nicht grün, sondern deutsch. Sein Renommée bringt der Partei zwar Sympathie, wird ihr aber nicht als Leistung zugerechnet. Die Nachhaltigkeits-Partei kann etwa bei der Förderung der Familie glaubwürdig und entschieden punkten, aber Kinder hat nun wirklich jede Partei im Programm. Und jene Komplexe, bei denen die eigene Klientel den Grünen trotz vieler Kompromisse noch immer großes Vertrauen entgegenbringt – Ökologie und Schutz von Minderheiten – berühren die meisten Wähler nur am Rande.

Nun wollen die Grünen mit diesem Programm im Herbst keine Mehrheiten erreichen, sondern nur ihre eigene Klientel – und es spricht manches dafür, dass ihnen das gelingt. Aber die Frage nach dem eigenen, unverwechselbaren Profil wird immer drängender, je stärker die Gewissheit schwindet, dass die Grünen weiter Politik von der Regierungsbank aus gestalten können. Auf Biegen und Brechen ist der kleine Partner abhängig vom Abschneiden der SPD. Denn jede andere Option als die des Partners für Schröders Sozialdemokratie lehnt die Partei ab.

Braucht das Land die Grünen noch – oder hat sich das Projekt einer politisierten Generation erledigt? Das Wiederholen des Versprechens „ökologisch-sozialer Modernisierung“ ist als Antwort etwas wenig. Der Glaube an den einen großen Fortschritt, den man nur bremsen, aber nicht verhindern kann, ist nicht mehr weit verbreitet. Gesucht wird: eine brennende Idee. Möglichst grün soll sie sein. Und auch ohne Joschka Fischer viel Zugkraft entwickeln.

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