Meinung: Die Politik verschwindet aus dem Parlament

Deutschland hat ein neues Thema, das nicht nur die Feuilletons bewegt und die Stammtische in Wallung bringt, sondern das die Gesellschaft spaltet und die Politik in die Enge treibt. Nein, es geht nicht um die Reform der Sozialsysteme oder ihre Finanzierbarkeit. Plötzlich und mit der Gewalt einer Urkraft hat sich der Streit über die Rechtschreibung ganz nach vorn geschoben und lässt Beobachter in den umliegenden Ländern darüber staunen, zu welch grundsatzstarker Leidenschaft die Deutschen fähig sind, wenn es ums Wesentliche geht. Wobei es die besondere Pointe dieses Sommerereignisses ist, dass es nicht Politiker waren, sondern Medien, die diese Erregung provozierten. Das ist einigermaßen verwunderlich. Hat man es doch bereits fünf geschlagene Jahre mit diesem Produkt kulturbürokratischer Regelungswut zu tun. So ähnelt der Mut zum späten Widerstand der Beherztheit eines Mannes, der sich entschlossen hinter den fahrenden Zug wirft.

Wie ernst die Sache ist, zeigt indes der Umstand, dass sich „Bild“, das Zentralorgan des gesunden Volksempfindens, mit dem Ruf „Weg mit der Schlechtschreibreform“ an die Spitze der Bewegung gestellt hat, unterstützt durch so sensible Sprachkenner wie Otto Rehhagel mit der Auskunft: „Wir sind mit der alten Rechtschreibung in der Schule doch immer gut durchgekommen.“ Das ruft andere Schlagzeilen in Erinnerung, die von den politisch Handelnden als Haltsignal oder doch zumindest als verschärfte Warnung verstanden wurden. Wenn je einer nach Beispielen für die Macht der Presse sucht, dann kann er hier fündig werden, wobei es – Ironie der Geschichte – ausgerechnet der als Medienkanzler apostrophierte Gerhard Schröder ist, der diese Verhinderungsmacht bisher am meisten zu spüren bekam.

In der Geschichte der Bundesrepublik gibt es wohl nicht viele Beispiele einer solchen journalistischen Grenzüberschreitung, mit der die Politik unter Druck gesetzt werden soll. Denn gleich wie man über die seit Jahren geltenden Regeln denkt: Mit diesem Zusammenspiel von Medienmacht und politischen Interessengruppen lässt sich eine „einheitliche deutsche Rechtschreibung“ nicht erzwingen. Eher hat es den Anschein, dass mit dieser populistischen Aktion das Chaos nur noch vergrößert wird, das es doch angeblich zu verhindern gilt. Denn die einmal angestoßene Diskussion wird auch durch das mediale Stoppsignal keineswegs beendet werden.

Die jetzt so jäh aufgeflammte Kampagne wirft Fragen auf nach dem Verhältnis von Medien und Politik. Wie jedermann weiß, stehen Journalismus und Politik in einer gegenseitigen Abhängigkeit. Es wäre nutzlos, die Legitimität dieses symbiotischen Verhältnisses bestreiten zu wollen. Ist doch die Politik auf mediale Vermittlung und auf kritische Begleitung angewiesen, wie umgekehrt die Journalisten Zugang zu Informationen und zu unabhängiger Beobachtung haben müssen. Diese subtilen Formen des Gebens und Nehmens erfordern ein erkleckliches Maß an Behutsamkeit und ein kluges Abwägen zwischen Nähe und Distanz. Denn zu große Nähe führt in die Untiefen politischer Korrumpierung, während zu große Distanz mit Informationsverlusten bezahlt werden muss. Aber in diesem Wechselspiel mit verschiedenen Rollen sind schon längst Grauzonen entstanden, die eindeutige Abgrenzungen schwer machen.

Die alte und durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gefestigte Lehre will es, dass die Presse durch umfassende Information, durch Kritik und Meinungsbildung eine ständige Diskussion in Gang hält und damit so etwas wie ein Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern in Parlament und Regierung ist. Soweit die hehre Idee, wie sie von Hannah Arendt bis Jürgen Habermas als Basis einer demokratischen Bürgergesellschaft vor Augen geführt worden ist. Der dem Ideal der Aufklärung verschriebene Journalist erfüllt da eine öffentliche Aufgabe im Orientierungsmedium der Republik.

Doch wer die mediale Wirklichkeit hierzulande betrachtet, der wird an diesem schönen Bild zweifeln, und er muss Erscheinungen zur Kenntnis nehmen, von denen weder die Väter und Mütter des Grundgesetzes noch die Demokratietheoretiker der Bonner Republik eine Ahnung hatten. Denn da müssen Begriffe eingeführt werden, die sich hart im Raume stoßen mit der trockenen Definition der öffentlichen Aufgabe von Presse und Medien. Da muss hinzugelernt werden, dass Politik auch eine Abteilung der Unterhaltungsindustrie ist und als Infotainment oder Politainment figuriert, was zeigt, dass dort ganz andere Gesetze gelten, als sie in den Lehrbüchern stehen. Das erfordert nicht nur neue Formen des Journalismus, das schafft auch eine neue Realität des Politischen. Politik im Unterhaltungsformat, wie sie exemplarisch in den inflationär wuchernden Talk-Shows daherkommt, schafft beim Publikum ganz neue Erwartungshaltungen, und sie beschleunigt das Bedürfnis nach Abwechslung und Tempo.

Vielleicht liegt hier der Schlüssel zur Erklärung des merkwürdigen Phänomens, dass Deutschlands Medien darin wetteifern, ein düsteres Bild des Landes und seiner Politiker zu malen. Denn die Sucht des Publikums nach immer neuen Reizen führt zu immer stärkeren Dosierungen bei der Verfertigung von Katastrophenszenarien, so dass sich am Ende das Bild einer dem Niedergang entgegentaumelnden Gesellschaft verfestigt. In manchen Ländern wundert man sich darüber sehr und erkennt darin eine Ursache für die so vehement beklagte deutsche Reformunfähigkeit. Jedenfalls ist die frappante Diskrepanz zwischen der Medien-Realität und der politisch-sozialen Wirklichkeit beträchtlich, wie jede Umfrage deutlich macht, die sich nach der persönlichen Befindlichkeit der Befragten erkundigt.

Doch das ist nur ein Aspekt der neuen Medienwirklichkeit. Der andere hat mehr mit jener komplexen Symbiose zu tun, in der Politiker und Journalisten leben (einst im Begriff vom „Raumschiff Bonn“ auf eine einprägsame Formel gebracht). Das schafft nicht nur eine simple Abhängigkeit durch Informationsbeschaffung hier und beabsichtigte Öffentlichkeitswirkung dort. Es führt auch zu neuen Strategien gegenseitiger Überlistung und Instrumentalisierung. Da wird zum Beispiel der Informationsauftrag der Journalisten durch eine ausgefeilte PR-Arbeit der Politik unterlaufen, weil die zunehmende Professionalisierung von PR-Agenturen dazu führt, dass das Maß an gesteuerter Information immer größer wird.

Andererseits inszeniert sich die Politik mit Hilfe der Medien, was für sie ja lebensnotwendig ist, weil Medienpräsenz die Währung ist, in der politischer Erfolg gemessen wird. Die Frage ist nur: Wer inszeniert hier wen? Denn es gehört ja zur Dialektik der Mediendemokratie, dass nicht nur die Politik der Inszenierung bedarf, sondern dass auch die Medien nach solchen Inszenierungen süchtig sind. Gelegentlich zeitigt das kontraproduktive Ergebnisse, und die Strategien zur Steuerung politischer Kommunikation geraten außer Kontrolle. Paradebeispiel dafür ist jener misslungene PR-Gag, mit dem ein als spröde und hölzern abgestempelter Verteidigungsminister Scharping sein Image durch die Zurschaustellung seines Privatlebens im Swimming-Pool auf Mallorca aufpolieren wollte und damit seinen Untergang vorbereitete.

Wie unbefangen die Politik mit diesem eigenartigen Genre der Selbstinszenierung umgeht, hat der saarländische Ministerpräsident Peter Müller einmal nach dem spektakulären Eklat im Bundesrat nach der Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes in schöner Offenheit ausgeplaudert. Denn dieser Eklat war inszeniert, der Schaum vor dem Mund war künstlich, die Pose der Empörung war im Drehbuch so vorgesehen. Aber, so Müller in entlarvender Direktheit: „Dieses Theater ist in einer Kommunikationsgesellschaft unverzichtbar, um Aufmerksamkeit zu erreichen.“

Das Terrain im Beziehungsgeflecht von Journalismus und Politik hat sich also drastisch verändert mit Ausstrahlungen, die jeden Bürger betreffen. Nicht als ob ein genereller Niedergang des Journalismus zu konstatieren wäre, wie von den Medien genervte Politiker gelegentlich beklagen („Schweinejournalismus“ hat Oskar Lafontaine einst solche Belästigungen genannt). Dagegen spricht schon die Tatsache, dass der investigative Journalismus in Deutschland beträchtlich aufgeholt hat und keineswegs auf den „Spiegel“ beschränkt ist. Fernsehmagazine und die bedeutenderen Blätter der Republik warten immer wieder mit genau recherchierten Enthüllungen auf, die natürlich die Politik beeinflussen, aber deren Motiv das ureigenste Geschäft der journalistischen Aufklärung ist und keineswegs das Bewirken irgendwelcher politischen Ergebnisse.

Aber im sich verschärfenden Konkurrenzdruck der Medien und im zunehmenden Bedürfnis von Journalisten, sich selbst am politischen Spiel zu beteiligen und in den politischen Prozess einzugreifen, entstehen problematische Grenzüberschreitungen. Dazu gehört die schrill platzierte Exklusivmeldung, die zwar auf dürftiger Informationsbasis beruht, die aber das Zeug dazu hat, die Berliner Politik gehörig aufzumischen; dazu gehört das zur Information geadelte Gerücht, das eine virtuelle Wirklichkeit erschafft, die dann wieder in einem selbstreferenziellen Prozess zum Gegenstand der Diskussion und der Berichterstattung werden kann. Eine Luftnummer mit politischer Fernwirkung und einem Minimum an journalistischer Verantwortung.

Klaus Harpprecht hat das einmal als schleichende Machtergreifung einer so genannten Mediokratie angeprangert. „Die Dirigenten der Medien, ihre Reporter, Redakteure, ihre Moderatoren, ihre Stars geraten von Zeit zu Zeit in Versuchung, sich als die eigentlichen Lenker des Volkswillens zu betrachten, das heißt aber: als die Grundquelle der Macht.“ Das Verhältnis von Journalismus und Politik wird also nicht nur dadurch pervertiert, dass Politiker Nachrichten lancieren, die nur Interessen dienen, aber keine Basis in der Wirklichkeit haben, sondern auch dadurch, dass Journalisten in fremden Gefilden wildern und sich für die besseren Politiker halten.

Die Anpassung von Politik und Journalismus an die Gesetze der Mediengesellschaft hat Folgen, die bis ins Zentrum der parlamentarischen Demokratie, in den Bundestag, hineinreichen. Von Verfassung wegen wäre der Bundestag die klassische Stätte der politischen Diskussion, ein Forum der Nation, in dem die großen Streitfragen ausgetragen und Entscheidungen begründet werden müssen, um sie dadurch vor dem Volk, dem Souverän, zu legitimieren. Aber auch hier bleibt die staatsbürgerliche Theorie in der Praxis nur ein frommer Wunsch. Denn in Wirklichkeit überwiegt das Lamento darüber, dass der Bundestag nicht mehr die Bühne für politische Auseinandersetzungen ist, weil er, wie Wolfgang Schäuble einmal bedauernd festgestellt hat, „als jeweils Letzter“ debattiert, was bereits anderswo vorweggenommen worden ist.

Diese politische Diskussion hat sich längst aus dem Parlament verabschiedet und wurde ins Fernsehen verlagert. Die Devise heißt: raus aus dem Bundestag – rein in die Talk-Shows. Die Entwicklung zur Talk-Show-Demokratie ist in vollem Gange. Die Politiker drängen sich in die Talkrunden bei Sabine Christiansen, Maybritt Illner oder Sandra Maischberger. Denn dort wird ihnen nicht nur größtmögliche Publizität garantiert, dort gelten auch andere Gesetze als im Parlament. Hier zählt nicht die Rationalität des besseren Arguments, sondern das strategisch formulierte Statement des Medienprofis. Politik wird in kleinen Häppchen verabreicht. Sie verwandelt sich als fester Bestandteil des Entertainments in Unterhaltung, sie wird zum Medienspektakel.

Es mag traurig sein, aber es ist wahr, dass der politische Diskurs in der Bundesrepublik nicht mehr den Vorgaben folgt, die im Bundestag gesetzt werden, sondern den Tageslosungen der „Bild“-Zeitung oder den Themen, die Sabine Christiansen auf ihre Agenda setzt. Wer daran noch zweifeln sollte, den hat Friedrich Merz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, eines anderen belehrt. „Ihre Sendung“, so sagte er in der 250. Jubiläumssendung zu Sabine Christiansen, „bestimmt die politische Agenda in Deutschland mehr als der Bundestag.“ Das war als Kompliment gemeint, aber es war ein Offenbarungseid.

Ansgar Fürst