Meinung: Die Welt des Sammelministers Von Lorenz Maroldt

Steven Spielbergs Film „Minority Report“ müsste so ganz nach dem Geschmack von Otto Schily sein. Washington im Jahr 2045 – eine Stadt ohne Verbrechen. „Precrime“ hat sich durchgesetzt, die Polizei sieht Morde schon, bevor sie überhaupt stattfinden, und sie verhindert sie, bevor der Plan den Kopf des Täters verlässt. Schöne, neue Welt. Doch leider, leider hat die Technik ihre Macken, ist anfällig für Intriganten und Verschwörer, und so gerät der Supercop selber in Mordabsichtsverdacht. Keiner glaubt ihm, dass er unschuldig ist, natürlich nicht. Er wird ein Opfer des eigenen Systems. Vielleicht ist „Minority Report“ doch nicht der Lieblingsfilm des Innenministers. Er spielt in einer Welt, die keine Persönlichkeitsrechte mehr kennt, die zwar frei ist von herkömmlichen Verbrechen, die aber in sich ein Verbrechen an der Menschheit ist.

Doch seit dem 11. September 2001 haben es Datenschützer schwer, ihre Bedenken gegen gefährliche Allmachtsfantasien des Staates zu begründen. Im Zeichen der vermeintlichen Sicherheit vor Terroristen ist die zuvor zuweilen absurde und hysterische Ablehnung jeglicher Auskunft persönlicher Daten ins Gegenteil gekippt. Verdächtig mindestens der Naivität macht sich heute schon, wer skeptisch ist, ob die Sammelwut der Behörden überhaupt etwas nützt – und ob nicht doch ein Missbrauch der Daten möglich ist. Datenbanken, die prall gefüllt sind mit genetischen und telekommunikativen Informationen, mögen der Traum sein von wackeren Demokraten wie Schily. Für die Bürger können sie zum Albtraum werden. Zumindest untergraben sie auf Dauer das, was diesen Staat zusammenhält: ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen.

All die Maßnahmen, die heute von den Behörden gefordert werden, können der Aufklärung von Verbrechen dienen, weniger der Verhinderung derselben: Aus der Gesamtheit aller Verdächtigen, also aller Bürger, werden die Täter herausgefiltert, so weit die Theorie. Schöne neue Welt? Eine Welt im permanenten Ausnahmezustand, mit Bürgern, die ihrem Staat in jeder denkbaren Situation ausgeliefert sind. Noch eine Nachricht aus der Welt der Daten: Innenminister Schily lehnt es ab, Bürgern den Zugang zu Akten und Informationen der Behörden zu erleichtern. Zu viel Bürokratie, heißt es. Da kämen die Behörden gar nicht mehr dazu, ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen. Das ist, in der Tat, ein starkes Argument.

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