Meinung: Eile mit Weile

Braucht die Europäische Union wirklich eine eigene Verfassung? Hat der gescheiterte Brüsseler Gipfel nicht gezeigt, dass der politische Wille, ein verstärktes politisches Fundament für die EU zu gießen, nicht besonders ausgeprägt ist? Diese Fragen werden in den kommenden sechs Monaten, im Halbjahr der irischen EURatspräsidentschaft, immer wieder intensiv gestellt werden. Zu Recht. Und doch sollten die EU-Staaten im Frühjahr einen ernsthaften Versuch machen, ihre nationalen Egoismen nach dem geplatzten Brüsseler Gipfel zur Seite zu räumen und die Verfassung zu beschließen. Denn die Alternative ist ein Bedeutungsverlust Europas. Ohne Möglichkeit zum gemeinsamen Handeln würde die EU auf der weltweiten Bühne tatsächlich sehr alt aussehen. „Old Europe“ sozusagen, wenn auch etwas anders, als es seinerzeit US-Verteidigungsminister Rumsfeld gemeint hatte. Die EU steht am Scheideweg. Unter irischer Ratspräsidentschaft wird sich zeigen, wohin die Reise geht: ob die Europäische Union ein besserer Binnenmarkt bleibt oder eine echte politische Kraft wird. Die EU hat also ein Problem, und die Staats- und Regierungschefs werden damit wahrscheinlich das anstellen, was sie am besten können – sie werden es vertagen. Vielleicht auf das zweite Halbjahr 2004, auf die niederländische EU-Präsidentschaft. ame

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