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Meinung: Ein Bund – mit Grund

Die Europäische Union ist ein Bündnis gleichberechtigter, demokratischer Nationen, die wechselseitig ihre Souveränität respektieren und ihre staatliche Integrität achten. Das schließt selbstverständlich ein, dass kein EU-Mitglied Anspruch auf Territorien eines anderen EU-Landes geltend macht, dass ethnische Konflikte mit Nachbarländern friedlich geregelt werden und es keinerlei Diskriminierungen geben darf.

Die Europäische Union ist ein Bündnis gleichberechtigter, demokratischer Nationen, die wechselseitig ihre Souveränität respektieren und ihre staatliche Integrität achten. Das schließt selbstverständlich ein, dass kein EU-Mitglied Anspruch auf Territorien eines anderen EU-Landes geltend macht, dass ethnische Konflikte mit Nachbarländern friedlich geregelt werden und es keinerlei Diskriminierungen geben darf. Wer diese Regeln als Grundvoraussetzung des Zusammenlebens akzeptiert – und das haben bislang alle 25 Staaten der Union getan – kann keine Beitrittsgespräche mit der Türkei fortsetzen. Die Türkei verweigert Schiffen und Flugzeugen des selbstständigen griechischen Teils Zyperns, einem EU-Mitglied also, die Landerechte für Schiffe und Flugzeuge. Ankara behindert den Beitritt Zyperns zu internationalen Organisationen und verweigert dem Land die Anerkennung. Der Konflikt hat historische Gründe, für die die griechische Militärdiktatur der frühen 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts maßgebliche Verantwortung trägt. Aber das ist Geschichte. Gegenwart ist, dass die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden möchte, aber nicht bereit zu sein scheint, Selbstverständlichkeiten zu akzeptieren. Zypern ist sehr klein, die Türkei ist sehr groß. Wenn Große Kleine bedrohen, haben sie in der EU nichts zu suchen. apz

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