Meinung: Einsamer Otto

In meinem Ministerium hat jeder die Freiheit, das zu tun, was ich sage, soll Otto Schily einmal geäußert haben. So großzügig verfährt der Innenminister offenbar auch mit Schröders Kabinett sowie den Parteikollegen insgesamt. Weil nicht jeder Schilys Autorität so akzeptieren möchte, wie seine Beamten es müssen, wird der Widerstand gegen die Umzugspläne für das Bundeskriminalamt lauter. Schily hatte niemanden gefragt. Es war eine einsame Entscheidung und, natürlich, er hatte keine Wahl: Die Sicherheit Deutschlands erfordert es. Das Pathos möchte man ihm gerne abnehmen, hätte er es nicht schon allzu oft bemüht. Vom großen Lauschangriff bis zu den Terrorgesetzen – nie hat Schily die Wahl, immer geht es um die Sicherheit des Landes, immer gibt es nur eine richtige Entscheidung. In Wahrheit zeigt die zugespitzte Rhetorik nur überdeutlich: Schily ist zu bequem, sich abzustimmen, Kritik zuzulassen und um Argumente zu ringen. Aber das ist nötig, wenn man eine so große Behörde wie das BKA in einer demokratischen Gesellschaft von A nach B verpflanzen will. Schily muss das nachholen. Tut er es nicht, kann für den Umzug nur das Kriterium gelten, das für jeden Umzug gilt: Man muss ihn sich leisten können.neu

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