Meinung: Einstürzende Altbauten

Von Charles A. Landsmann

Der israelische Generalstabschef ist zurückgetreten. Dan Halutz war einer der Hauptverantwortlichen für den Verlauf und Ausgang des Libanonkrieges vom letzten Sommer. Mit seinem Rücktritt ist eine Lawine ins Rollen geraten. Der total überforderte Verteidigungsminister Amir Peretz kann sich wohl ebenfalls nicht mehr lange im Amt halten. Und der von Skandalen umhüllte Ministerpräsident Ehud Olmert wird eine der laufenden Untersuchungen, sei es über Amtsmissbrauch, Korruption oder eben den Libanonkrieg, auch nicht überleben.

Wohl verstanden: Das Trio stürzt nicht über den Libanonkrieg an sich, sondern über die Kriegsführung, die verheerenden Versäumnisse im Vorfeld und während der Kämpfe, und über dessen Ergebnis. Israel hat, nicht nur aus seiner eigenen Sicht, den Krieg zu Recht begonnen – als Antwort auf Provokationen und ständige Bedrohungen durch die Hisbollah –, aber es hat die Kriegsziele nicht erreicht: Weder sind die verschleppten Soldaten befreit worden, noch konnte die Raketenbedrohung Galiläas und Haifas beseitigt oder reduziert werden. Längerfristig am wichtigsten aber ist wohl die Tatsache, dass Israels konventionelles Abschreckungspotenzial bei der Gegenseite keinen Eindruck mehr hinterlässt, dass somit die Kriegsgefahr erheblich größer ist als bisher.

Halutz ist zwar zu spät zurückgetreten, aber immerhin hat er mit seiner Demission Verantwortung übernommen, was die politische Führung sich bisher weigert zu tun. Möglich, ja wahrscheinlich, dass die Generäle vor und während des Krieges die Politiker – Peretz und Olmert – über den Tisch gezogen haben. Doch weil diese fachlich nicht fähig waren, dies und die wahre militärische Lage zu erkennen, dürfen auch sie nicht länger in ihren Ämtern bleiben.

Peretz hat als direkte Kriegsfolge faktisch die Führung über die Arbeitspartei verloren, ist bloß noch formell ihr Vorsitzender und Verteidigungsminister auf Abruf. Selbst aus seiner engsten Umgebung verlautet, er sei nicht mehr zu halten. Olmert wiederum kann seine Regierung nur dann noch retten, wenn er schnellstens Peretz durch einen Arbeitspartei-General ersetzt und er selbst durch die Kriegs-Untersuchungskommission nicht schuldig gesprochen wird – was unwahrscheinlich scheint. Auf jeden Fall kann diese Regierung keine politische Initiative mehr ergreifen, sondern ist mit ihrem eigenen Überlebenskampf beschäftigt. Der Rücktritt des Generalstabschefs kommt für die israelische Armee einem Erdbeben gleich, für die Regierung Olmert bedeutet er wohl den Anfang vom Ende.

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