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Meinung: Elf-Prozess: Ausgeliefert

Schade, schade, es wäre so schön gewesen: Der Untersuchungsausschuss in der CDU-Spendenaffäre reist nach Weiterstadt, trifft dort den vormaligen Elf-Manager Alfred Sirven - und danach ist klar, ob und, wenn ja, welchem Unionspolitiker Schmiergeld gezahlt wurde. Aber hat jemand im Ernst geglaubt, dass es so schön einfach sein würde?

Schade, schade, es wäre so schön gewesen: Der Untersuchungsausschuss in der CDU-Spendenaffäre reist nach Weiterstadt, trifft dort den vormaligen Elf-Manager Alfred Sirven - und danach ist klar, ob und, wenn ja, welchem Unionspolitiker Schmiergeld gezahlt wurde. Aber hat jemand im Ernst geglaubt, dass es so schön einfach sein würde? Bei Sirven handelt es sich um die Schlüsselfigur sowohl für den französischen Skandal als auch für den deutschen. Deshalb mussten die parlamentarischen Ermittler auch alles versuchen, mit dem lange flüchtigen Herrn endlich ein paar Worte wechseln zu können. Das war richtig, unerlässlich. Andernfalls wäre ihnen ein Mangel an Aufklärungswillen vorgeworfen worden. Aber nach Rechtslage war mehr auch wirklich nicht drin, als das Gespräch zu beginnen. Die Justizbehörden und der Untersuchungsausschuss konnten Sirven nicht länger in Deutschland halten. Sie hatten schlicht keine Handhabe. Die Staatsanwaltschaften haben keine Ermittlungsverfahren eingeleitet, und Sirven war nirgendwo vorgeladen, auch im Ausschuss nicht. Was bleibt, ist Hoffnung. Die allerdings zweifach: Dass es doch noch Staatsanwälte in Deutschland gibt, die den Leuna-Komplex genauer untersuchen wollen. Und dass es, wie versprochen, zu einer Befragung Sirvens durch den deutschen Parlamentsausschuss in Frankreich kommt. Also: à bientôt!

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