Meinung: Es muss ja nicht gleich sein

Wenn das ein Plan war, dann war es ein schlechter. Da verspricht erst des Kanzlers Arbeitsmarkt-Fachmann Peter Hartz bis zu zwei Millionen weniger Arbeitslose – falls seine Reformideen baldmöglichst umgesetzt werden. Kurze Zeit später verheißt der parteilose Wirtschaftsminister Werner Müller einen breiten Aufschwung schon ganz bald, drei Prozent Wachstum und bis zu 1,5 Millionen neue Jobs. Doch am selben Tag kommt der Kanzler – und rudert zurück. Von heute auf morgen sei der Abbau der Arbeitslosigkeit nicht zu machen, erklärte Gerhard Schröder via „Bild“-Zeitung, so rasch könne man keine neuen Stellen schaffen. Das stimmt nicht. Wenn die nächste Bundesregierung es fertig bringt, das Hartz-Konzept durchzusetzen und zugleich das Wirtschaftswachstum auf drei Prozent zu steigern, können binnen weniger Monate Hunderttausende einen neuen Arbeitsplatz finden. Aber offensichtlich glaubt Schröder weder an das eine noch an das andere. Weil er sich nicht stark genug fühlt, die nötigen Reformen für mehr Beschäftigung durchzusetzen, selbst nach dem 22. September nicht. Die spannende Frage ist, warum die Bürger ihre Stimmen einem Kanzler geben sollen, der bereits vor der Wahl von seinen Versprechen abrückt. brö

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