Essay: Entfesselte Kräfte

Wir sehen Europa als Kontinent des Friedens. Die Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Ersten Weltkrieges sollen uns beruhigen, dass 2014 nicht 1914 ist. Das Europa der Gegenwart sei, so die große Erzählung, nicht mehr der Kontinent des Großen Krieges. Doch diese Selbstbeschwörung findet im Schatten des Konfliktes in der Ukraine statt. Dort begegnet uns allerdings keine Neuauflage von 1914: nein, das Jahr 2014 kennt seine eigenen Gewaltformen.

Die postsowjetische Ukraine war ein friedliches Land. Mehr als andere Länder der Region blieb es hin- und hergerissen zwischen dem autoritären Erbe der Sowjetunion, das der große Nachbar Russland verkörpert, und einer Europäisierung nach dem Muster Polens. Dass es in einem großen Land unterschiedliche Interessen gibt, verschiedene Traditionen, Sprachen und Mentalitäten, ist kaum verwunderlich. Entscheidend war, dass Differenzen friedlich ausgetragen wurden. Das galt auch für die „Orange Revolution“ von 2004. Sicher, auch danach blieb der ukrainische Staat schwach, korrupt und begrenzt legitim. Die Ukraine war ein Ort prekärer Zivilität. Doch 2005 fand in Kiew der Eurovision Song Contest statt, und noch 2012, während der Fußballeuropameisterschaft, deutete nichts auf einen Bürgerkrieg hin. Allerdings schlug mit der Wahl von Viktor Janukowitsch 2010 das Pendel wieder in Richtung autoritärer Staatlichkeit aus. Indem sein Regime, ja seine Familie sich den Staat zu eigen machten, schufen sie die Voraussetzung für die Proteste.

Janukowitschs Entscheidung gegen eine Assoziierung mit der Europäischen Union und für Moskaus Eurasien bildete den Anlass für die Revolution. Die Ursachen lagen in seiner Amtsführung. Am 21. November 2013 erfolgte in einem sozialen Netzwerk der Aufruf zur Versammlung auf dem Maidan, Kiews zentralem Platz. Wie 2004 begann es friedlich: mit Musik, Lesungen und politischen Reden. Im Zentrum stand moralische Empörung gegen Willkür und Korruption. Bereits am 30. November änderte jedoch der massive Gewalteinsatz auf dem Maidan den Charakter des Protestes. Die Berkut-Sondereinheit der Polizei attackierte um vier Uhr morgens mit Stöcken, Blendgranaten und Tränengas die Demonstranten und jagte sie durch die Innenstadt. Nun begann die landesweite Solidarität mit den Protestierenden. Diese richteten sich bald auf weitere Angriffe ein: Um im ukrainischen Winter auszuhalten, besetzten sie öffentliche Gebäude. Auf dem Maidan entstand ein Heerlager mit Befehlsstrukturen, die sich bis in die Nebenstraßen ausdehnten. Afghanistanveteranen kamen den Studenten zu Hilfe und machten sich nützlich. Am 8. Dezember gelang es der Opposition erstmals, eine halbe Million Menschen zu mobilisieren, die in Kiew das Lenindenkmal stürzten. Der Krieg um die Symbole begann, die Fronten verhärteten sich.

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Im Dezember glich der Maidan einer Burg. Zwar existierten Formen zivilen Protests wie Musik, Lesung und Gebet weiter. Doch inmitten einer modernen Großstadt spielte sich nun das archaische Drama einer Belagerung ab: Ausbruch, Sturmangriff, Entsatz. Digitalkameras und Mobilfunk kennzeichneten das Bild ebenso wie Schilder und Lanzen. Einige Aktivisten bauten ein mittelalterliches Katapult, um die Polizei auf Distanz zu halten. Die Regierung versuchte, den Strom abzuschalten oder die U-Bahn zu blockieren, die Belagerten versuchten, die Blockade zu unterlaufen: Moderne und Mittelalter in wilder Melange.

Wieder und wieder kam es zu Handgemengen an den Barrikaden. Das Ausland ergriff Partei: Botschafter des Westens besuchten den Maidan, Präsident Janukowitsch suchte Halt und traf Wladimir Putin in Sotschi. Der Moskauer Propagandakrieg gegen die Kiewer „Banderisten“ und „Faschisten“ gewann an Fahrt, Webseiten wurden etabliert und gehackt, und zeitgleich ließen sich die gespenstischen Nächte auf dem Maidan weltweit im Livestream verfolgen. Ein Patt entstand: Das Zögern der Macht traf auf die Ausdauer des Protests. Doch der Gegner verdichtete sich zum Feind. Gegen Ende Dezember begannen sich die Übergriffe auf Oppositionelle außerhalb der Innenstadt zu häufen. Einzelne wurden überfallen, geschlagen, gefoltert. Andere „verschwanden“. Das Regime heuerte irreguläre Kämpfer („titushki“) an und ermächtigte sie zur Gewalt. Es setzte auf die Kraft der Angst. Als Reaktion rüsteten sich die Belagerten mit Schusswaffen aus – die Eskalation ging weiter. Beide Seiten waren bereit, die Gewalt sprechen zu lassen.

Am 18. Februar 2014 begann das Feuer auf das Protestcamp mit hundert Toten und über tausend Verletzten in den folgenden zwei Tagen. Für mehrere Tage verwandelte sich die Kiewer Innenstadt in einen Gewaltraum. Die Polizei trug Sturmgewehre. Es wurde in die Menge geschossen; Schützenpanzer wurden in Stellung gebracht. Die Verteidiger des Maidan verschanzten sich hinter Wänden aus brennenden Autoreifen. Rauch und Feuer bestimmten nun die Bilder. Gebäude wurden in Brand gesteckt, erobert und zurückerobert. Die spielerische Belagerung war zu Ende, der Kampf hatte begonnen.

Am 20. Februar begannen Scharfschützen, auf Aktivisten zu schießen; zugleich nahm das Protestlager erstmals eine größere Zahl Polizisten gefangen. Doch der Angriff verfehlte sein Ziel. Er schweißte den Maidan nur noch enger zusammen; seine Verteidiger hielten stand und profitierten von den militärischen Strukturen, die sie aufgebaut hatten. Feldhospitäler arbeiteten, und die Befehlsketten blieben intakt. Im Feuer der Scharfschützen wuchs die Entschlossenheit.

Paradoxerweise führte die Entgrenzung der Gewalt durch das Regime zur Entsolidarisierung mit dem Machthaber. Die Partei der Macht fiel auseinander, Offizielle flüchteten oder liefen über, Teile der Fußtruppen desertierten. Als Janukowitsch sich mit den Außenministern von Polen (Sikorski), Frankreich (Fabius) und Deutschland (Steinmeier) traf, war er ein geschlagener Mann. Wiederum hatte die Gewalt in der Ukraine eine Wende gebracht: Dem Machthaber gelang es nicht, eine soziale Bewegung zu unterwerfen, die sich zu verteidigen wusste. Seine nächtliche Flucht bewies, dass er die Kontrolle über die Gewaltapparate verloren hatte. Nach der Legitimität hatte Janukowitsch auch die Macht verloren; der wiederholte Gewalteinsatz hatte ihn endgültig diskreditiert. Doch auch seine Nachfolger befanden sich in einer schwachen Position.

Das Vakuum, das im Übergang vom alten zum revolutionären Regime entsteht, entblößt jeden Staat. Alte Loyalität verschwindet, neue ist noch nicht belastbar. Abseits der Hauptstadt wurde abgewartet. Moskau witterte seine Chance. In dieser Situation kam es auf der Krim zur Intervention: Das Imperium schlug zurück, seine Soldaten sickerten ein, klandestin, aber doch sichtbar, ohne Hoheitsabzeichen, jedoch klar identifizierbar.

Die Truppen gingen professionell vor: Sie besetzten den öffentlichen Raum, schüchterten potenzielle Gegner ein und brachten die Flughäfen unter Kontrolle. Staatliche Medien reproduzierten Selbstbewusstsein und Selbstgefälligkeit dieser Spezialeinheiten. Der Handstreich gelang in wenigen Tagen durch Überrumpelung, Einschüchterung und Drohung. Nur drei Wochen nach der Invasion erfolgte die Akklamation der Annexion durch ein Referendum. Woher die neuen Machthaber der Krim kamen, blieb nebulös, woher die „grünen Männer“ kamen, wurde post factum vom Kreml eingestanden. Der Westen war ebenso konsterniert wie Kiew. Moskau sonnte sich im militärischen Triumph, der Machthaber hielt eine martialische Rede vor seinen Getreuen. Inwieweit es ihm auf der Krim gelingen kann, eine legitime Ordnung zu stiften, bleibt abzuwarten. Doch schon jetzt ist klar, dass die Eroberung der Krim für Russland den Verlust der Ukraine bedeutet. Imperiale Aggression hat ihren Preis.

Noch ein anderer Modus der Gewalt herrscht gegenwärtig in der Ostukraine. Die Dynamik der Empörung und der Volksaufstand fehlen hier. Alle Macht kommt aus den Gewehrläufen. Der Staat wird zerstört, seine Kommandostellen werden besetzt, an seine Stelle treten bewaffnete Männer. Unter ihren Sturmgewehren gerät alles in Fluss, die zivile Ordnung zählt nicht mehr, die Gewissheit des Eigentums und der eigenen Unversehrtheit gehen verloren. Marodeure stehen hier neben Soldaten, Politik geht einher mit Terror und Plünderung, Kalkül trifft auf Spontanität.

Die offene Grenze ermöglicht Nachschub und bietet Rückzugsräume. Da die Steppe keinen Schutz bietet, verschanzen sich die Insurgenten in Städten. Sie lauern an Checkpoints. Zivilisten sind ihre Deckung. Der regulären Armee bleibt nur der Bürgerkrieg, um Staatlichkeit wiederherzustellen, doch dieses Vorgehen droht sie zu diskreditieren. In wenigen Wochen schafft der wilde Krieg seine eigene Ordnung: Er zieht Jugendliche, Gangster und Desperados in seinen Bann, er zwingt Familien zur Flucht und lockt Gewaltexperten aus allen Teilen des Imperiums an.

Die Niederträchtigen posieren für die Kameras, ihr Markenzeichen sind Flecktarn und der AK-47. Der soziale Kitt, der sie zusammenbindet, sind gemeinsame Gewalttaten. Die Brücken zur Zivilität werden genussvoll abgebrochen. Rache motiviert das Handeln: Die Gefallenen geben beiden Seiten einen Grund weiterzukämpfen. Kräfte der Zerstörung sind schnell entfesselt; zurück bleibt die Frage, wem die Auflösung des Staates nützen wird, wer sich als Machthaber etablieren kann und wann es möglich sein wird, zum zivilen Alltag zurückzukehren. Bis dahin sind es die Schwachen, die keinen Schutz mehr finden. Das Leben im Gewaltraum bestimmt ihren Alltag.

Die Gewalt ist in der Ukraine ein Mittel des politischen Kampfes. Angriff und Verteidigung bestimmen nun die Logik der Auseinandersetzung. Spätestens mit dem Eingreifen fremder Mächte wurde die Qualität eines Krieges erreicht, in dem mittlerweile Panzer, Raketen und Bomber eingesetzt werden. Auch wenn die europäische Politik es noch abstreitet, handelt es sich um den Krieg des 21. Jahrhunderts. Dieser Krieg kommt ohne formale Kriegserklärung aus, er ignoriert das Völkerrecht. Die levée en masse ist ihm fremd. Er kennt keine klaren Fronten. Über Wochen wird er gleichzeitig geschürt und verleugnet, in ihm kämpfen Spezialeinheiten neben Banditen, das ganze rostende Waffenarsenal der untergegangenen Sowjetunion wird ebenso gebraucht wie die psychologische Kriegsführung in den sozialen Netzwerken. Und am Ende dient alles dem Ziel, die liberale Ordnung auf Distanz zu halten, das, was wir Europa nennen, in seine Schranken zu weisen. Der wilde Krieg ist gewaltsames Containment.

Der Blick zurück auf die vergangenen Monate verdeutlicht die entscheidende Rolle, die der Gewalt in der Ukraine zukommt. Einmal entfesselt bestimmt sie über Siege und Niederlagen, sie stiftet Solidarität und Entschlossenheit, aber sie vermag auch Loyalität aufzulösen. Sie dient der Befreiung und der Unterwerfung und sie macht Bürger zu Tätern, Opfern und Zuschauern. In verschiedenen Kontexten wechselt sie ihre Form: archaisches Ringen auf Kiewer Straßen, Folter und Verfolgung in den Vorstädten, imperialer Handstreich auf der Krim oder die Willkür der Soldateska im Osten. Vieles wird möglich, wenn die zivile Ordnung wankt und fällt. Die Krim zeigt die Macht des Imperiums, und in Donezk erleben wir den staatsfreien Ermöglichungsraum.

Zugleich führt der Maidan uns in Deutschland, die wir gern an Runde Tische glauben, die Grenzen des zivilen Protests vor Augen. Und doch gilt es festzuhalten: Die Gewalt brach nicht spontan aus, sondern wurde ermöglicht und gewollt. Das ukrainische Regime, ohnehin dysfunktional, war zunächst ihr Sponsor und wurde dann von ihr zerrieben. Nun droht die Gesellschaft ihr nächstes Opfer zu werden. Im postsowjetischen Raum ist Gewalt eine Ressource im Kampf um die Macht – ob es dem Westen gefällt oder nicht. Doch ihre Dynamik entzieht sich selbst der Berechnung derjenigen, die sie befehlen. Ihre Folgen werden langfristig und nur bedingt geografisch zu begrenzen sein. Hundert Jahre nach 1914 herrscht in einem Teil Europas der Krieg des 21. Jahrhunderts.

Jan C. Behrends