EU-Gipfel: Showtime

Gut ist die Show, wenn ihre Inszenierung klappt. Und die geht so: Die Bundesregierung, hier die Leitende Moderatorin und ihre HelferInnen, stapeln vor dem Mega- Event, dem Gipfel, tief, tief, tief. Alles so schwierig, Einigung kaum möglich, wer weiß, was noch passiert. Doch dann kommt ein Ergebnis zustande, das ein „großer Erfolg“ ist. Wunderbar.

So war es bei den G 8, so wird es beim EU-Gipfel sein. In diesem Fall ist es nicht ein bockbeiniger Bush, es sind die zwei Kaczynskis, die zur europäischen Solidarnosc bewegt werden müssen. Und so wie Bush wird sich auf dem kommenden Gipfel K I., der Präsident, bewegen. K II., der Premier, hat ja inzwischen gesagt, dass er nicht zum Gipfel kommt, was von Vorteil ist, weil es damit kein polnisches Veto geben wird. Sagt der Premier, zuständig für ein Veto, öffentlich: Ich käme nur, wenn ich dagegen stimmen wollte. K II. wollte vorgeblich bloß mal, dass diskutiert wird, ob das mit den Stimmenanteilen bei den EU alles so richtig ist. Bei den G 8 war es insofern ähnlich, als der US-Präsident sich auch längst vor dem Gipfel bewegt und öffentlich den Weg zu einer Lösung frei gemacht hatte, während die Bundesregierung noch verfuhr wie – siehe oben.

Nun ist es bei Gipfeln grundsätzlich so, dass sie mit irgendeinem „Erfolg“ enden müssen. Die Staatsleute können es sich gar nicht leisten, ganz ohne Fortschritt nach Hause zu kommen. Scheitern bleibt Scheitern, und wer will schon gerne damit verbunden werden? Außerdem gilt der alte Satz von Herbert Wehner über Verhandlungen: Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen. (Denn wer draußen bleibt, kann nicht mitreden.) Darum ist eigentlich nur noch die Frage: Was heißt eigentlich „ernsthaft in Betracht ziehen“ auf Polnisch?

Aber Ernst beiseite, kommen wir zum Spaß zur Koalition. Da war die Inszenierung auch wieder auf „Erfolg!“ angelegt. Nur kann davon nicht ernstlich die Rede sein, nicht, wenn man/frau das bedenkt: Ausgerechnet der getreue Ekkehard der Koalition ist beim Mindestlohn geduckt worden. Der war Müntefering so wichtig, dass er für eine Lösung drei Vorschläge vorbereitet hatte. Der Vizekanzler wollte eine Lösung, wie immer, weil er auch immer sagt, dass der SPD beim Wähler Ergebnisse am besten bekommen. Merkel aber hat keinen der Vorschläge genommen, sondern stattdessen ein verstaubtes Gesetz von 1952 hervorgeholt, die Unionsmänner hinter ihr haben öffentlich gejubelt und die SPD verhöhnt. Kein Wunder, dass Müntefering sauer ist. Hier vor allem SPD-Strategie und -Inszenierung zu vermuten, nach dem Motto: so erhalten wir uns ein Wahlkampfthema, heißt, Münteferings politische Substanz gering zu schätzen. Und weil er so misstrauisch ist wie Merkel, wird sich Müntefering das Ergebnis gemerkt haben. Für die große Koalition ist das von größter Bedeutung.

Aber jetzt ist erstmal wieder Gipfel. Showtime!