EU-Streit über Syrien: Jeder macht seins

Es ist zehn Jahre her, dass sich die Mitglieder der Europäischen Union in der Frage zerlegt haben, ob sie am Irakkrieg teilnehmen. Man sollte meinen, dass die EU-Staaten eine Lehre aus dem Zerwürfnis gezogen haben. Immerhin erheben die Brüsseler EU-Institutionen den Anspruch, dass die Gemeinschaft in außenpolitischen Fragen mit einer Stimme spricht. Und inzwischen gibt es sogar einen Europäischen Auswärtigen Dienst, der den globalen Anspruch der EU dokumentieren soll. Allerdings zeigen die Konflikte in Libyen, Mali und jetzt auch in Syrien: Immer wenn es hart auf hart kommt, entscheiden Europas Nationalstaaten im Alleingang. Beim EU-Gipfel hat Frankreichs Staatschef François Hollande durchblicken lassen, dass sein Land das bestehende EU-Waffenembargo in Syrien demnächst auslaufen lassen werde. Damit macht Hollande deutlich, was er von den Beratungen der EU-Außenminister über Syrien hält – nichts. Seit zwei Jahren findet der Bürgerkrieg kein Ende, und es mag vielleicht Gründe geben, die Rebellen in Syrien mit Waffen auszurüsten. Aber gleichzeitig sollte man sich auch eingestehen: Eine echte gemeinsame Außenpolitik bleibt in der EU bis auf Weiteres eine Schimäre. ame