„Euro Hawk“-Drohne: Minister im Dunklen

Seit 13 Jahren verfolgen die verschiedensten Bundesregierungen das Projekt „Euro Hawk“. Nur 33 Seiten braucht der Bundesrechnungshof, um den Absturz der Super-Drohne zu dokumentieren. Man muss dem Urteil der Prüfer nicht in allen Punkten zustimmen. Ob es wirklich unverantwortlich war, ein Projekt in dem Wissen anzugehen, dass es bei der Zulassung ziemliche Probleme geben würde? Probleme sind dazu da, beseitigt zu werden. Doch wie das versucht wurde und wie es praktisch ohne Wissen der Führungsebene vor sich gegangen sein soll, liest sich abenteuerlich. Wenn stimmt, was die Prüfer dokumentieren, hat Franz Josef Jung den „Euro Hawk“-Vertrag 2007 ahnungslos unterzeichnet, sind Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière von ihren eigenen Häusern im Dunkeln gelassen worden, und informiert wurden politisch Verantwortliche erst, als es zu spät war. Das Urteil der Bonner Prüfbehörde bedeutet insofern die vorläufige Entlastung für de Maizière. Allerdings nur sehr vorläufig. Die Rolle des Ministers geht aus dem Bericht schlicht nicht hervor. Seit wann der Chef des Hauses im Bilde war, was er entschieden oder nicht entschieden hat, was er wusste oder hätte wissen müssen – viel Raum für Fragen. bib