Euro-Kritiker vor dem Parteitag: Frank Schäffler: „Die Stimmung in der FDP ist schon gekippt“

Auch Frank Schäffler muss sich eine außerparlamentarische Existenz aufbauen. Wie es mit ihm beruflich weitergeht, will der Ex-FDP-Abgeordnete allerdings noch nicht verraten. Zurzeit schreibe er an einem Buch. Außerdem arbeitet der prominenteste der liberalen Euro-Skeptiker an seiner innerparteilichen Rehabilitierung: Am heutigen Samstag will er beim FDP-Bundesparteitag für das Parteipräsidium kandidieren. Auf prominente Unterstützung kann er dabei allerdings nicht vertrauen.

Dabei hatte ihm das Wahlergebnis vom 22. September durchaus recht gegeben. Der Aufstieg der Euro-kritischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) kostete die Liberalen rund 400 000 Stimmen – und immer wieder war in der AfD darüber spekuliert worden, ob Schäffler nicht übertrete. Schließlich waren einige AfD-Funktionäre früher Mitglied in dem von Schäffler geleiteten „Liberalen Aufbruch“, einem FDP-Zirkel, der sich als Vertretung des „klassischen Liberalismus“ versteht. Schäffler allerdings sagt, er wolle Mitglied einer liberalen Partei sein, nicht einer „nationalkonservativen“.

Schon kurz nach der Bundestagswahl hatte Schäffler mit dem designierten FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gesprochen und ihm angeboten, Teil seines neuen Führungsteams zu werden. Lindner allerdings habe ihm seine Unterstützung nicht zugesagt. So kommt es, dass Schäffler beim Parteitag vor allem darauf bauen muss, Stimmen von Delegierten zu bekommen, die nicht dem Landesverband Nordrhein-Westfalen angehören, aus dem er und Lindner stammen.

Auch vor zwei Jahren hatten Schäffler und Lindner parteiintern an unterschiedlichen Fronten gekämpft. Schäffler war einer der Initiatoren des Mitgliederbegehrens, bei dem es um die Zustimmung der FDP zum Euro-Rettungsschirm ESM ging. Knapp 45 Prozent der teilnehmenden Mitglieder stimmten für Schäfflers Position. Heute würde das Ergebnis anders ausfallen, meint er: „Die Stimmung in der FDP ist schon gekippt.“ Dafür spreche unter anderem ein Euro-skeptisches Papier des hessischen Landesverbands, das ausgerechnet von Nicola Beer verfasst worden sei, Lindners Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin.

Unklar ist allerdings, wie groß der Einfluss des FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher noch ist, der Schäffler kürzlich indirekt den Austritt empfohlen hatte. „Das hat mich sehr geschmerzt“, sagt Schäffler – aber es zeige, wie es um die Meinungsfreiheit in der FDP bestellt sei.