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FDP: Das Leben kehrt zurück

Das Erstaunliche an dem neuen Tonfall, den die FDP auf einmal gegen den Koalitionspartner anschlägt, ist der Zeitpunkt. Warum um Himmels willen erst jetzt?

Von Robert Birnbaum

Der Finanzminister (CDU) hat sich vom ersten Tag des Ex-Wunschbündnisses an einen grimmigen Spaß daraus gemacht, den Liberalen alles aus der Hand zu nehmen, was nach Steuersenkung riecht. Der Verteidigungsminister (CSU) düpiert den freidemokratischen Außenminister in der Afghanistanpolitik nicht erst seit gestern. Der Innenminister (CDU) und die Justizministerin (FDP) stehen sich im Streit um die Vorratsdatenspeicherung seit langem frontal gegenüber. Nicht, dass die FDP sachlich durchweg recht hätte. Aber sie hat das Recht, ja sogar die Pflicht, auf ihre Sicht der Dinge zu pochen. Warum also erst jetzt? Weil demnächst die Wahlkämpfe anfangen? Ja, auch. Aber es gibt einen zweiten Grund, der viel tiefer liegt. Der heißt Guido Westerwelle. Ein Parteivorsitzender, der um sein Überleben kämpft, hat gar keine Chance zur Profilierung mit Sachthemen. Das hat die Freidemokraten gelähmt. Die neue Attacke führt der Generalsekretär. Wenn man so will, ist dies das erste Lebenszeichen einer FDP, die ihren Parteivorsitzenden hinter sich gelassen hat.

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