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Meinung: Festgebombt

DER TSCHETSCHENIEN-KONFLIKT

Moskau kommt in Tschetschenien nicht voran. Darüber können auch Erfolge bei der Terrorismusbekämpfung nicht hinwegtäuschen – Experten sprechen angesichts der Ungereimtheiten bei dem jüngst gemeinsam mit den USA vereitelten Raketenschmuggel ohnehin von einer Inszenierung. In Moskau wurden jetzt erneut fünf Kilo Sprengstoff sichergestellt. Und in der Rebellenrepublik werden täglich noch immer mehr russische Soldaten Opfer von Anschlägen als amerikanische GIs im Irak. Die Zahl reicht an die der toten Russen vor 20 Jahren in Afghanistan heran. Das ist keine gute Begleitmusik für die TschetschenienWahl Anfang Oktober, mit der Moskau das leidige Thema Kaukasus abhaken will. Statt Fakten schafft Moskau damit nur Fiktionen. Wahlen und die im März verabschiedete Verfassung können nicht der Beginn, sondern nur das Ende eines Friedensprozesses sein, der diesen Namen verdient. Voraussetzung für dessen Erfolg aber ist ein Kompromiss zwischen den Interessengruppen in der Krisenregion. Will der Kreml den Terroristen die Daseinsberechtigung entziehen, muss er den Separatisten die Möglichkeit geben, ihre Forderungen im Rahmen geltender Gesetzgebung zu artikulieren. Durch Verhandlungen. Nicht mit seinen Statthaltern und dadurch mit sich selbst, sondern mit dem politischen Gegner. win

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