Meinung: Folgen des Terrors: Der Eiserne wankt

Hans Eichel ist das Markenzeichen der Bundesregierung. Kein anderer Minister verkörpert Solidität und Glaubwürdigkeit in gleichem Maße wie der Finanzminister. Auf keinem anderen Feld war die Regierung so erfolgreich wie in der Finanzpolitik: Einerseits Steuersenkungen und auf der anderen Seite ein Konsolidierungskurs zu einem ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2006. Respekt. Offenbar ist unser Geld bei Hans Eichel in den richtigen Händen. Dachte man jedenfalls bis vorgestern. Da griff der Eiserne Hans in einem kühnen Streich in die Taschen der Raucher und Versicherungsnehmer. Geradezu überfallartig, damit sich Widerstand nicht formieren konnte. Die erstaunliche Aktion soll Entschlussfreude und Handlungsfähigkeit signalisieren, doch in Wirklichkeit zeigt sie die Not, in der Eichel steckt. Bis zu den Terroranschlägen hatten Finanzminster und Bundeskanzler gehofft, die Konjunktur werde sich zum Ende des Jahres wieder erholen. Häuptling Ruhige Hand und sein wichtigster Indianer hätten dann im Wahljahr triumphieren können. Daraus wird nichts. Eichel weiß nicht, wie er die Haushaltslöcher, die das schwache Wachstum und die hohe Arbeitslosigkeit reißen, stopfen soll. Ganz zu schweigen von den bevorstehenden Kosten der Terrorbekämpfung. Was kann er tun? Sparen, Schulden machen oder Steuern erhöhen. Die Beschaffung der drei Milliarden für mehr Sicherheit gibt einen Hinweise darauf, wozu Eichel tendiert. Die Konjunktur verkraftet aber keine weiteren Steuererhöhungen. Und Hans Eichels Nimbus auch nicht.

alf