Meinung: Folter und Moral – wie passt das zusammen?

Eine Debatte über Folter? Die müsste sich eigentlich rasch und einvernehmlich beenden lassen. Wer ist schon für Folter? Alle sind dagegen. Im Prinzip.

Doch da ist zum Beispiel die deutsche Geisel im Irak. Angenommen, man bekäme einen der Entführer zu fassen: Was dürfte man mit ihm tun, um Susanne Osthoffs Aufenthalt zu erfahren und sie und ihren Fahrer zu retten? Nur hoffen und warten, bis er freiwillig redet? Ihm drohen, ihn gar schlagen, wenn er hartnäckig schweigt? Zu brachialen Methoden greifen?

Schon die Drohung mit Gewalt gegen den Entführer von Jakob von Metzler war nach deutschem Recht verboten. Die große Mehrheit der Bevölkerung dagegen hielt den Rettungsversuch des Frankfurter Vizepolizeipräsidenten Wolfgang Daschner für gerechtfertigt. Er konnte nicht wissen, dass Jakob bereits tot war.

Auch in den USA ist Folter verboten. Das Land hat 1994 die UN-Konvention gegen Folter unterschrieben und zuvor die Genfer Konvention für bindend erklärt. Ist die rechtliche Lage in all den Gerüchten, Affären, Skandalen um angeblich illegale CIA-Flüge, Geheimgefängnisse und Misshandlungen damit nicht geklärt? Und doch ist in den USA eine breite Diskussion über den Umgang mit Terrorverdächtigen und Al-Qaida-Gefangenen entbrannt, in der alle denkbaren Positionen vertreten werden: vom strikten Nein bis zum bedingten Ja. Und es ist keineswegs so simpel, dass die Bösen für die Folter und die Guten dagegen sind.

Präsident George W. Bush zum Beispiel betont: Wir foltern nicht. Wir halten uns an das amerikanische Recht und internationale Verpflichtungen. John McCain dagegen, der Senator, der zu Bushs Gegenspieler geworden ist und die Formulierungen der Genfer Konvention in den Verhaltenskodex von Armee und CIA übertragen möchte, sagt offen: In bestimmten Situationen dürfe und müsse man das generelle Folterverbot brechen. Eine dritte Gruppe argumentiert wie Charles Krauthammer, renommierter Kolumnist der liberalen „Washington Post“: Lasst uns das generelle Folterverbot aufheben, es ist scheinheilig; wir sollten jedoch strenge Regeln aufstellen, was unter welchen Umständen zulässig ist. Der eigentliche Skandal, sagt eine vierte Gruppe, ist der Umgang mit Gefangenen in Geheimgefängnissen nach Regeln, die die Bush-Regierung der Öffentlichkeit verschweigt. Oder nach dem Zufallsprinzip, weil Armee und CIA keine klaren Vorgaben haben.

Die USA foltern nicht? Wie kann Bush das behaupten angesichts der Misshandlungen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib und des Umgangs mit Terrorverdächtigen in Guantanamo? Als „Widerspruch zwischen Wort und Tat“ beschreibt der Juraprofessor David Luban die gegenwärtige Praxis in der „Washington Post“ unter dem Titel „Folter auf Amerikanisch“. Präsident Bush hat zwei simple Antworten: Die Misshandlungen und sexuellen Demütigungen in Abu Ghraib waren rechtswidrig, deshalb werden Lynndie England und ihre Kumpanen, die Gefangene wie Hunde an der Leine führten und nackte Gefangene zu Körperbergen türmten, bestraft. Die Behandlung in Guantanamo indes, würde Bush behaupten, stehe im Einklang mit US-Recht; die Schutzkonventionen seien für die dort Einsitzenden nie gedacht gewesen; das seien keine Kriegsgefangenen, sondern „unlawful combattants“: unrechtmäßige Kämpfer, die sich durch ihre Verbrechen weitgehend rechtlos gemacht hätten. Ein drittes Argument – das US-Recht schütze nur innerhalb der USA, außerhalb müsse man keine Rücksicht darauf nehmen – haben Gerichte inzwischen verworfen.

Wo beginnt Folter, und wo endet eine zwar harte, aber noch zulässige Behandlung Gefangener? Was verbirgt sich hinter der Unterscheidung zwischen Folter und „Folter light“? Wer darf sich überhaupt auf den Schutz der UN-Konvention und der Genfer Konvention berufen? Und wann herrscht ein moralischer Notstand, der die Normen außer Kraft setzt?

Die Verunsicherung beginnt mit Extrembeispielen: In einer Großstadt tickt eine Zeitbombe – womöglich gar eine Atomwaffe, die Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende töten wird. Einen der Hintermänner hat man festnehmen können. Er weiß, wo die Bombe versteckt ist, schweigt aber. Wäre es da nicht richtig, ihm Gewalt anzutun, die Fingernägel auszureißen, die Knochen zu brechen, mit Erschießung zu drohen – damit er endlich redet? Viele in Amerika gehen noch weiter, auch „Washington-Post“-Kolumnist Krauthammer in seinem Aufsatz im konservativen Wochenblatt „The Weekly Standard“: Es wäre nicht nur gerechtfertigt, sondern sogar moralisch geboten, den Terroristen zu foltern, um Zehntausende Unschuldige zu retten.

Ein theoretisches Beispiel? Nein, sagt die US-Regierung. Bomben in Großstädten seien exakt das Al-Qaida-Szenario. Ist das Prinzip „Keine Folter, unter keinen Umständen“ aufgeweicht, beginnt eine glitschige Bahn – und es ist schwer zu sagen, wo man wieder festen Halt findet. Die Argumentation mit dem unmittelbaren Notstand („tickende Bombe“) hat Vizepräsident Dick Cheney auf die Rechtfertigung von Verhören übertragen, die der mittel- bis langfristigen Terrorprävention dienen. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 habe Al Qaida eine zweite Angriffswelle auf Städte an der US-Westküste geplant. Dank der harten Befragungen gefangener Al-Qaida-Leute habe man mehrere Attentate vereiteln können.

Cheneys Kritiker fragen: Stimmt das? Gibt es nicht auch andere Methoden, um solche Erkenntnisse zu gewinnen? Wie verlässlich sind Informationen unter Folter – „gestehen“ Menschen nicht alles Mögliche, damit der Schmerz aufhört? Und woher weiß man, dass man die Richtigen befragt und nicht Mitläufer foltert? Seit einigen Wochen führt Amerika diese Debatte laut und mutig, die Medien fragen genauer nach, decken Entgleisungen auf. Gut vier Jahre ist der Krieg gegen den Terror alt, doch erst jetzt sagt eine breite Mehrheit (73 Prozent), dass Guantanamo und Abu Ghraib Amerikas Bild in der Welt schwer beschädigt haben. Erst jetzt spürt die politische Klasse ein Unbehagen, dass sie sich die öffentliche Kontrolle hat aus der Hand nehmen lassen, indem sie dem Präsidenten Kriegsvollmachten gab.

Das Parlament und die Gerichte erkämpfen sich ihre Rechte zurück – das macht dem Weißen Haus zu schaffen. In geduldiger Überzeugungsarbeit hat Senator John McCain Anfang Oktober 90 von 100 Senatoren dazu gebracht, gegen „grausame, inhumane oder entwürdigende Behandlung“ von Gefangenen durch US-Soldaten zu stimmen. Der Oberste Gerichtshof hat Anfang November die Klage des in Guantanamo einsitzenden Fahrers von Osama bin Laden angenommen, der eine Verhandlung vor einem ordentlichen US-Gericht verlangt. Die EU fordert Auskunft über Berichte, die CIA unterhalte Geheimgefängnisse in Osteuropa und nutze bei illegalen Gefangenentransporten Luftraum und Airports in der EU.

In US-Medien sind jetzt Details aus abgeschirmten Gefangenenlagern nachzulesen. Viele Berichte berufen sich auf anonyme Quellen und sind deshalb nicht nachprüfbar. Aber aus ihnen ergibt sich ein Bild, wie die Bush-Regierung in diese Lage kam, welche Entscheidungen sie bewusst traf und in welche sie eher durch die Dynamik der Ereignisse getrieben wurde.

Direkt nach den 9/11-Anschlägen herrschte Furcht vor weiteren Attacken. Dick Cheney gab die Anweisung: „Jetzt beginnt auch die Arbeit im Dunkeln.“ Cofer Black, Terrorabwehrchef der CIA, sagt: „Damals wurden die Handschuhe abgelegt.“ Brutale Folter blieb verboten; darunter versteht die Regierung Methoden, die zu irreversiblen Organschäden oder zum Tod führen. Aber „Folter light“ wurde erlaubt: Gefangene stundenlang nackt in einer dunklen, kalten Zelle stehen lassen; Schläge, wiederholter Schlafentzug; Drohungen, dem Gefangenen oder seiner Familie Schlimmeres anzutun.

Und man übergab Terrorverdächtige an die Dienste von Ländern, die weniger Hemmungen haben: Ägypten, Pakistan, Saudi-Arabien. Die Informationen von dort erwiesen sich aber als unzuverlässig. So hat zum Beispiel Sheik al-Libi, Chef eines Ausbildungscamps in Afghanistan, nach der Übergabe an die Ägypter „gestanden“, Al Qaida habe seit Dezember 2000 im Irak dieVerwendung biologischer und chemischer Waffen geübt. Der Vorwurf erschien auch in der Anklagerede des US-Außenministers Colin Powell gegen Saddam Hussein vor den UN. Später widerrief al-Libi jedoch.

Im Sommer 2002 war die CIA unzufrieden mit ihren Verhörergebnissen und fragte im Weißen Haus nach, wie weit sie gehen dürfe. Unter dem Vorsitz von Bushs Rechtsberater Alberto Gonzales debattierten Vertreter des Pentagon und des Justizministeriums. Zwei Institutionen waren mit Bedacht nicht geladen: das Außenministerium, das im Ruf steht, zu viel internationale Rücksicht zu nehmen, und uniformierte Armeevertreter. Auch die gelten als Gegner inhumaner Behandlung, weil sie fürchten, dass alles, was die USA Kriegsgefangenen antun, in der Umkehr gefangene US-Soldaten treffen werde.

„Waterboarding“ wurde bei dem Treffen erlaubt – die Behandlung mit einem nassen Tuch über dem Gesicht und Wasser, was dem Gefangenen das Gefühl gibt, er ertrinke. Scheinhinrichtungen und Scheinbegräbnisse wurden als inhuman abgelehnt. Khalid Sheik Mohammed, das „Gehirn“ der Anschläge von 9/11, soll nach wenigen Minuten „Waterboarding“ sein Schweigen beendet haben – sagen Insider. Er habe Hinweise auf geplante Anschläge geliefert.

Ende 2002 wuchs abermals die Furcht vor neuen Al-Qaida-Anschlägen. An Mohammed al-Qatani, dem so genannten „20. Entführer“, dem die USA die Einreise kurz vor 9/11 verweigert hatten, wurden laut „Newsweek“ neue Methoden in Guantanamo ausprobiert: Einschüchterung mit Hunden, sexuelle Belästigung durch weibliche Verhörer; er musste bei Vernehmungen einen Büstenhalter tragen, mit Männern tanzen, sich anhören, dass seine Mutter und Schwestern Huren seien. Bei einer Anhörung im Kongress 2004 sagten die Verantwortlichen aus, der zuvor schweigsame al-Qatani habe danach ausgepackt. Ab dieser Zeit aber gibt es auch Berichte über Proteste anwesender FBI- und Armeeangehöriger gegen solche Methoden.

Im Sommer 2003, als der Widerstand im Irak zunahm, wurde Guantanamo-Kommandant Geoffrey Miller nach Bagdad versetzt – und brachte die Verhörmethoden mit. Ein Teil der US-Soldaten machte mit, andere wie Hauptmann Ian Fishback protestierten und setzten mit wiederholten Nachfragen bei Vorgesetzten die Untersuchungen in Gang, die zur Aufdeckung der Misshandlungen in Abu Ghraib und anderswo führten. Die Begegnung mit Fishback war auch für Senator McCain der Auslöser, politisch gegen die vom Weißen Haus gedeckten Methoden vorzugehen.

Bushs Strategie kommt an ihr Ende. Die Debatte lässt sich nicht mehr hinter verschlossenen Türen halten. Aber wohin wird sie führen? McCain will das Prinzip verteidigen: keine Folter, auch nicht „light“, er besteht auf dem Verbot jeder grausamen, inhumanen und entwürdigenden Behandlung in der Genfer Konvention. McCain lässt jedoch die Ausnahme im Notstand zu. Im Fall der tickenden Bombe „tun sie eben, was sie tun müssen“. Der Betreffende müsse sich aber hinterher rechtfertigen.

Krauthammer ist für eine bedingte, klar geregelte Foltererlaubnis. Anspruch auf Schutz durch internationale Konventionen haben für ihn nur reguläre Soldaten in regulären Kriegen; dahinter stecke der Gedanke: Behandelt die Zivilisten ordentlich, dann werdet auch ihr als Gefangene geschützt. Terroristen hätten diesen Deal von vorneherein aufgekündigt. Es sei nicht nur zulässig, sondern geboten, solche Massenmörder für immer wegzusperren und ihnen jede Kommunikationsmöglichkeit zu nehmen. Also: Geheimgefängnisse ja, Geheimtransporte ja, keine Information über Aufenthaltsorte. Aber Nein zur Folter, auch was Terroristen generell betrifft. Folter hält Krauthammer nur in zwei Fällen für zulässig: bei der tickenden Bombe – und generell gegen Topterroristen, die über Informationen zu Großanschlägen verfügen.

Amerikas Bevölkerung ist gespalten. Im Fall der „tickenden Bombe“ wären 58 Prozent für Folter; generell meinen 44 Prozent, Folter sei häufig oder zumindest mitunter zulässig, um wichtige Informationen zu erhalten; 51 Prozent sagen dagegen, Folter sei nur selten oder nie gerechtfertigt.