Meinung: Fragen an einen Reisenden

Irritierende Bilder erreichen uns aus Arabien. Auf der einen Seite sehen wir Libanesen, die sich so etwas wie Demokratie erkämpfen. Auf der anderen Seite sieht man den Bundeskanzler arabische Despoten und Monarchen anlächeln. Natürlich würden wir ihn lieber an der Seite der demokratischen Bewegungen sehen als neben korrupten Clanfürsten.

Doch sofort bremst man den eigenen Idealismus: Leider muss ein deutscher Kanzler der Wirtschaft dabei helfen, dort unten Geschäfte zu machen, auch mit Despoten. Offensichtlich geht es ihm jedoch nicht nur um den Transrapid, sondern auch um Waffen. Und nicht nur für die kleinen Emirate, nein, auch Saudi-Arabien soll wieder mehr mit deutschen Waffen versorgt werden. In der „FAZ“ war zu lesen, dass der Kanzler verstärkt über die „berechtigten Sicherheitsinteressen“ Saudi-Arabiens nachdenke. Eine mehr als fragwürdige Formulierung: Wem gegenüber soll das Fundamentalismus und Terrorismus exportierende Saudi-Arabien diese Sicherheitsinteressen denn haben? Geht es um den Irak, Iran oder Syrien? Das wäre waffenexportpolitisch fatal. Der Kanzler könnte dann als nächstes in diese Länder fahren, um dort über deren berechtigte Sicherheitsinteressen zu räsonieren – die sie gegenüber dem aufrüstenden Saudi-Arabien haben. (Auch die Amerikaner rüsten Saudi-Arabien auf. Das ist eine Inkonsequenz ihrer Politik. Dasselbe sollte darum nicht eine Konsequenz unserer Politik sein. Es dürfte eigentlich nicht auf der Linie deutscher Außenpolitik liegen.) Zumal das Haus Saud die deutschen Waffen irgendwann auch gegen die eigene Bevölkerung einsetzen könnte.

Daher wüsste man gern, welche strategischen Überlegungen hinter der Kanzlerreise stecken. Wahrscheinlich ist sie nicht ohne den Irakkrieg zu verstehen. Die Amerikaner setzen im Mittleren Osten auf Militär, Demokratie und hohes Veränderungstempo. Dagegen hat die Bundesregierung agiert, was zumindest bezogen auf die kriegerischen Mittel berechtigt war. Die deutsche Außenpolitik hält raschen Wandel in der Region für gefährlich und unwahrscheinlich. Wenn sich nun aber in Arabien auch nach dem Krieg und ohne Krieg schneller mehr Demokratie regt, wie verhalten wir uns dann?

Sicher kann man die Fortschritte der Freiheit in der Region unterschiedlich analysieren. Aber Konsens ist es doch sicher noch, dass es ein Grund zum Jubeln wäre, wenn die Prognosen der Amerikaner eher zuträfen als die der Deutschen. Oder? Wenn dem so ist, wie sinnvoll ist es dann, sich politisch und militärisch mit den Kräften des Status quo in Arabien zu verbinden?

Es wäre schlimm, wenn dort am Ende unsere Interessen gegen unsere demokratischen Ideale stünden. Zumal Schröder dieses Problem auch andernorts hat. In Russland oder China erweckt er oft den Eindruck, als gebe es bei Deutschen für Autokraten und Diktatoren mehr Demokratierabatt, als die Amerikaner ihn noch zu geben bereit sind.

Bisher existierte in der Bundesregierung eine Kraft, die all diese Fragen gestellt hat, manchmal sogar mit Nachdruck – die Grünen. Zur Arabienreise des Kanzlers hört man von ihnen indes nichts. Was sagt denn Claudia Roth, vor deren Moral sonst nichts und niemand sicher ist?

Doch dass des Kanzlers Handlungsreise auf keinerlei Kritik stößt, kann nicht allein den Grünen angelastet werden. Offensichtlich denken viele insgeheim, dass sich ein Land mit so vielen Arbeitslosen nur noch wenig Skrupel leisten kann. Und da man einen solch schmutzigen Gedanken nicht öffentlich äußern möchte, wird lieber geschwiegen. Aber warum? Reden wir drüber: Deutschland hat seit dem Zweiten Weltkrieg große demokratische Ambitionen und große Skrupel in militärischen Fragen.

Wenn wir das ganz aufgeben, worin besteht dann noch unsere außenpolitische Identität? Kann es sein, dass Deutschland mit seinem Wachstum auch einen Teil seiner Würde verliert? Oder, trockener gefragt, ist die Regierung schon so in Panik, dass ihr kurzfristige Handelsinteressen wichtiger sind als strategische Chancen?

Das sind keine rhetorischen Fragen. Auf all das kann es plausible Antworten geben. Nur, diskutieren werden wir uns schon noch trauen müssen.