Führungsstil: Die Macht der Merkel

Richtungslos, kraftlos, führungsschwach. Wohin nur steuert ein Land, dessen Wirtschaft von der Krise geschüttelt wird, in dessen Schulen der Putz von den Wänden bröckelt und in dem die Regierungschefin schon am Anfang der Legislaturperiode indolent dem chaotischen Streit in ihrer Koalition über Steuersenkungen zusieht? Es ist dies die sorgenvolle – verständliche – Frage derer, die Angst um Stabilität und Wohlstand haben. Und es ist die Frage nach der Legitimation der Macht und wie sie ausgeübt wird von dieser Frau: der Bundeskanzlerin, Angela Merkel.

Wer also ist diese Regierungschefin, deren strategisches und taktisches Können man in den Palästen der ganzen Welt schätzt und die sich zur gleichen Zeit zu Hause anhören muss, es sei Zeit, mal ordentlich auf den Tisch zu hauen und klar die Losung des Monats zu verkünden? Gerade erst wurde Merkel vom „Time Magazine“ gehuldigt, sie wurde zu Europas mächtigster Frau ernannt. Und auch ihre nationalen Umfragewerte sind – ins Verhältnis gesetzt zu dem dauerhaften Vorwurf der Verzagtheit – erstaunlich hoch.

Hinter den Stil der Kanzlerin zu leuchten heißt zunächst einmal nach hinten blicken: Auf den 27. September 2009, den Tag der Bundestagswahl. Warum hat die Mehrheit der deutschen Wähler Angela Merkel zum zweiten Mal den Auftrag zum Regieren erteilt – obwohl man ihr doch seit Jahren Richtungslosigkeit nachsagt?

Der Befund über Merkels zuwartende Art und ihre manchmal schon dröhnende Abständigkeit vom berühmten Machtwort ist nicht neu. Ganze vier großkoalitionäre Jahre lang hat sie dieses Urteil begleitet. Und es ist keineswegs so, dass allein die Mehrheitsverhältnisse zwischen Union und SPD Merkel ins Präsidiale zwangen. Natürlich musste sie in ihrer ersten, großen Koalition Rücksicht auf den beinahe gleichstarken Partner nehmen, wollte sie das Land auf Dauer regierbar halten. Ihr Umgang mit der Macht entsprang allerdings weniger den Zwängen der Umstände. Es ist vielmehr ihre eigene Art, ihre Vorstellungen gesellschaftlicher Veränderung voranzutreiben und politikfähig zu bleiben.

Wohlan, warum also wählten die Leute ausgerechnet diese Frau und ihr schwarz-gelbes Bündnis? Das zuvorderst auf die Schwäche der anderen, namentlich der SPD, zu schieben, griffe zu kurz. Wenngleich die Tatsache, dass auch so viele langjährige sozialdemokratische Wähler diesmal Merkel unterstützt haben, einen ersten Hinweis auf die Ursache ihrer Popularität gibt: In dieser Kanzlerin sehen viele einen Anker der Stabilität inmitten der politischen Verhältnisse. Sie betreibt keine politische Veränderungen, die die Menschen am Erhalt der prinzipiellen Ordnung – von Markt und Sozialstaat, von Ordnung und Freiheit – in Deutschland zweifeln lassen. Merkels Pragmatismus, ja sogar ihre rhetorische Unzulänglichkeit, vermitteln das Gefühl, dass diese Frau das Maß nicht verlieren wird: Sie vermittelt Vertrauen in gesellschaftliche Balance, jenseits des eigenen Standpunktes bei konkreten Sachfragen. Solches Vertrauen zu genießen in einer Gesellschaft, in der Menschen, die den Zweiten Weltkrieg mitgemacht haben, neben Twitterern leben, 68er neben Neoliberalen, kann zunächst einmal nicht falsch sein für jemanden, der das Land regiert.

Selbstverständlich sind die Menschen nicht so dumm zu erwarten, dass Politik in diesen Zeiten nur für den schlichten Erhalt der bestehenden Ordnung zu sorgen hätte, damit dem Land auch in Zukunft Wirtschaftskraft und soziale Sicherheit erhalten bleiben. Jedermann spürt sie, die Bedrohungen des Status quo. Aus globalen Wettbewerbern für die Unternehmen, aus der alternden Gesellschaft, aus Klimawandel, Ressourcenknappheit und nicht zuletzt aus den internationalen Sicherheitsbedrohungen. Und wie groß das Maß der notwendigen Veränderungen ist, darauf öffnet die aktuelle Wirtschaftskrise in diesen Monaten Stück für Stück den Blick. Wie unter einem Brennglas: 86 Milliarden Euro neue Schulden in diesem Jahr allein beim Bund; Städte, die ihre sozialen Aufgaben nicht mehr finanzieren können; wachsender Druck auf die Arbeitsplätze und -kosten.

All das ist den Menschen, ob alt oder jung, ob arbeitslos oder verdienend, gegenwärtig. Merkels Erfolg kann also nicht allein einer Aura des Bewahrens entspringen, die sie um sich herum erzeugt. Denn: Wer die Notwendigkeit von Veränderungen anerkennt, der setzt nicht auf jemanden, von dem er den Stillstand erwartet. Merkel des Kopierens Kohlscher Machtausübung zu verdächtigen ist daher grundfalsch. Im Gegensatz zu ihm sieht Merkel die Notwendigkeit der gesellschaftlichen Veränderung sehr wohl. Diesem Land den Wohlstand und die soziale Sicherheit auch dann noch bewahren zu können, wenn die Wucht des globalen Wettbewerbs und der Altengesellschaft von ihm Besitz ergriffen haben werden, treibt sie an. Und ihre Lösung dafür ist im Prinzip ganz einfach: Die Zahl derjenigen, die in den Sozialstaat einzahlen können und wollen, muss wachsen. Damit er für die, die das nicht können, erhalten bleibt.

Schaut man unter diesem Aspekt noch einmal zurück in ihre erste Amtszeit, dann war da ziemlich viel Veränderung – und zwar in ihrem Sinn. In Merkels großkoalitionärer Kanzlerschaft ist der einheitliche prozentuale Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt und die Steuerfinanzierung des Sozialausgleichs ausgebaut worden – ein Anfang auf dem Weg zur Trennung von Arbeits- und Sozialkosten, den Merkel seit langem verfolgt, um dem zunehmenden Druck des globalen Wettbewerbs und der demografischen Veränderung zu widerstehen. Mit ihr ist zudem nicht nur die Rente mit 67 eingeführt und das bis dahin weitgehend konservative Familienbild der Deutschen entstaubt und modernisiert worden. Merkel war es auch, die den Deutschen ihre liebste Steuersubvention – die Eigenheimzulage – weggenommen hat: Unter Rot-Grün war das noch ein Sakrileg. Was übrigens nicht allein etwas damit zu tun hatte, dass dem damaligen Regierungsbündnis die Kraft fehlte, notwendige Änderungen im Bundesrat durchzusetzen. Vielmehr folgte Gerhard Schröder einem komplett anderen, einem selbstbezogeneren Verständnis von Politikausübung, als es Merkel tut. Was zwangsläufig dazu führte, dass die Zahl der gefühlten Kellner um ihn herum immer größer wurde. Und mit ihr die Zahl der eigenen Leute, die keine Lust mehr hatten, sich von den Gästen dafür beschimpfen zu lassen, dass der Koch die Suppe versalzen hat. Und derer, die nicht mehr bereit waren, die Suppe zu essen.

Merkel, das darf man sagen, hat daraus gelernt. Spät zwar, sonst hätte es weder den reformerischen Leipziger CDU-Parteitag noch den „Professor aus Heidelberg“ Paul Kirchhof und wohl auch nicht ihr erstes Kanzlerwort vom „Durchregieren“ gegeben. Aber sie hat gelernt. Man kann offenbar dieses Land nur erfolgreich verändern, wenn man die Macht, die man hat, bewusst teilt, sie abgibt. Denn darüber, dass es Änderungen geben muss, sind sich weithin alle einig. Über die Frage, wie diese notwendigen Veränderungen in der Gesellschaft auszusehen haben, darüber tobt allerdings eine heftige Auseinandersetzung. Machtworte der Regierungschefin, das ist die Erkenntnis Merkels, verhärten diese Debatten nur noch mehr. Der Lösung näher bringen sie sie selten. Denn es ringen die Vertreter sehr enger Interessentenkreise, Lobbyisten, genauso unversöhnlich wie die Vertreter breitester Bevölkerungsschichten um die Herrschaft über die politische Agenda. Weltanschauliche und ökonomische Ansichten werden zuweilen mit der Härte ideologischer Grabenkämpfe ausgetragen. Vom wenig segensreichen Zutun der Vertreter partikularer Interessen im tief gegliederten föderalen Staat ganz zu schweigen.

Und über allem schwebt die Dauerangst des Volkes, das Land könnte der globalen Ungerechtigkeit ausgesetzt werden. So entsteht immer wieder eine Hysterie, die politische Weichenstellungen schwer macht, das Regieren „von oben“ herab beinahe unmöglich. Merkels Vorgänger hat diese Art der Auseinandersetzung erlebt. Und erlitten! Eine Zeit voll mit Paradoxien: Obwohl er mit den Hartz-Reformen einen großen Teil der Arbeitslosen und ihre Familien aus dem Dunkel der Sozialhilfe geholt hat und ihnen heute mehr Geld zur Verfügung steht als zuvor, ist Schröders Agenda 2010 zum Inbegriff von Ungerechtigkeit und Kinderarmut geworden. Sie hat ihn vor der Zeit das Amt gekostet.

Merkel hat daraus ihre Konsequenzen gezogen. „In bestimmter Weise habe ich auch was zu sagen“, klärte die mächtigste Frau des Landes vergangene Woche die Sternsinger im Kanzleramt über ihr Regierungsverständnis auf, „aber ich kann viel sagen, wenn nicht andere mitmachen und wenn wir nicht bestimmte Dinge auch gemeinsam unternehmen.“ Was für eine erschöpfende Erklärung ihres Machtbegriffs. Die Frau lässt die Kontrahenten im politischen Disput ihre Argumente in der Öffentlichkeit austauschen, tage-, wochen-, manchmal monatelang. Das führt nicht nur zu allumfassender Klärung des Sachverhaltes – und zwar von ganz allein. Es legt auch die unterschiedlichen Interessenlagen offen, trennt ehrliche Makler von Lobbyisten und kommt damit der Sehnsucht der Allgemeinheit nach gerechten Entscheidungen entgegen. Ist die Debatte reif, schlägt Merkel zu. „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“, zitiert sie Altkanzler Kohl. Anspruch auf einen Schönheitspreis in der Politik hat diese Frau offenbar nicht.

Erstaunlich, wie Merkel nicht trotz, sondern eben gerade wegen ihrer Schweigsamkeit in den letzten Wochen den Ausgang des Steuerstreits gelenkt hat. Steuersenkung oder Schuldenabbau, oder beides, wann und wie? Nach wochenlangem Streit zwischen Union und FDP ist jetzt klar: Um die Schuldenbremse und damit die Haushaltskonsolidierung – ein lange von Merkel verfolgtes Ziel – kann niemand mehr herumtricksen. Weil das aber schmerzhaftes Sparen bedeutet und darüber hinaus die Demografie den Arbeitnehmern in Zukunft zusätzliche Lasten aus den Sozialversicherungen aufbürden wird, muss für Akzeptanz weit über das schwarz- gelbe Lager hinaus gesorgt werden. Steuersenkungen als Kompensation also – nicht gleich, aber absehbar, ab 2012.

Langfristig bewegt sich das durchaus in Merkels Richtung: Abkopplung der Sozial- von den Arbeitskosten, Schluss mit den ungerechten Steuersubventionen. Ein Klientelgeschenk wie die Umsatzsteuerhalbierung für Hoteliers wird es nicht mehr so bald geben. Und zwar nicht, weil Merkel das anweisen würde. Braucht sie gar nicht. Nach der Debatte weiß beinahe jeder in Deutschland jetzt über den Unsinn Bescheid. Die FDP hat sich selbst die ideologische Spitze abgebrochen.

Ähnlich funktioniert das beim Betreuungsgeld: Ohne die vage Hoffnung darauf hätte es mit der CSU Milliarden und einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz nie gegeben. Nun muss Merkel nur noch den Austausch der Argumente von Befürwortern und Gegnern in den nächsten Jahren beobachten. Wobei sich bald herausstellen wird, dass nicht nur ein paar konservative Bayern dafür, der fortschrittliche Rest der Republik dagegen sind. Auch im grünen Milieu gibt es nämlich manchen Befürworter eines Betreuungseinkommens.

Ein Blick auf die Gesundheitsreform: Gerade in der alternden Wohlstandsgesellschaft kein Politikfeld für testosterongetriebene Basta-Reformen. Beharrungskräfte, Urängste der Betroffenen, die mächtigsten Lobbyisten des Landes und jahrzehntealte Strukturen, deren Abschaffung die Menschen mehr sorgt als das Festhalten an ihnen: Mithin ein sehr dickes Brett, das Merkel zu bohren hat. Und sie tut es. Erster Schachzug: Ein FDP-Mann wird Gesundheitsminister. Seine öffentliche Beobachtung wird besonderen Druck auf Privatkassen und alle anderen, die bis jetzt heimlich am System verdienen, auslösen. Und Merkel Stück für Stück auch hier ihrem Ziel näher bringen: die Modernisierung des Landes, ohne den Sozialstaat aufzugeben. Eine frühe Festlegung, ein Machtwort gar, wäre dabei nur hinderlich. Denn es polarisiert und behindert die Veränderung mehr als sie zu befördern.

Bleibt die Frage des Timings, die sich zwingend stellt bei einem Politikstil, der bewusst auf die Eigendynamik von Entwicklungsprozessen setzt. Wird das Land die Zeit für Merkels langen Atem haben und, was vielleicht noch wichtiger ist: Könnte sie die Entwicklung befördern, wenn sie das ihr entgegengebrachte Vertrauen stärker nutzt – mehr überzeugt statt moderiert, präsidiert? Angela Merkel gibt die Antwort darauf selbst. Was sie tut, sei „alles andere als moderieren. Das ist sehr zielorientiertes Arbeiten, um am Schluss etwas zu erreichen“.