George W. Bush in Nahost: Pilgern und poltern

In Israel und Palästina war George W. Bush noch als Friedensengel aufgetreten. Versöhnen, Gegensätze überwinden – das war sein Credo. Nun, bei seiner Rundreise durch die Golfstaaten, kehrt Bush wieder zu seiner angestammten Rolle zurück: Er polarisiert und verstärkt die Spannungen. Er versucht, eine Allianz sunnitischer Regime gegen den schiitischen Iran zu zementieren. Obwohl die meisten arabischen Regime den neuen Anspruch des Irans als Regionalmacht fürchten und sein Atomprogramm ablehnen, wird das nicht funktionieren.

Ja, die arabischen Regime wollen Teheran in Schach halten. Sie teilen die Ansicht der USA, dass der Iran im Libanon, in Palästina und im Irak destruktiven Einfluss hat. Sie setzen auch auf eine Kriegsandrohung, obwohl sie einen US-Militärschlag ablehnen. Aber eine einheitliche Front gibt es nicht. Saudi-Arabien und Bahrain fürchten eine Aufwiegelung ihrer schiitischen Minderheiten, die Emirate und Qatar haben starke Wirtschaftsbeziehungen zum Iran. Im Libanon unterstützt man zusammen mit den USA die Regierung Seniora gegen die von Hisbollah geführte Opposition – im Irak sind die arabischen Regime Fürsprecher der Sunniten gegen die von Schiiten dominierte, pro-amerikanische Regierung.

Vor allem aber halten viele arabische Staaten einen Militärschlag in Bushs Rest-Amtszeit für ausgeschlossen. Sie wittern gar eine neue Iran-Politik unter Bushs Nachfolger. Schuld ist die Veröffentlichung des US-Geheimdienstberichtes, nach dem der Iran sein Atomwaffenprogramm 2003 eingestellt hat. Vermeintlich auf sich allein gestellt, setzen sie tastend auf Annäherung zu dem unliebsamen Nachbarn. So war im Dezember Mahmud Ahmadinedschad der erste iranische Präsident, der zu einem Treffen des Golfkooperationsrates eingeladen wurde. Und als Gast des saudischen Königs Abdullah pilgerte er nach Mekka.

Die arabischen Regime haben eingesehen, dass die Polarisierung der Region enormen Schaden zufügt. Die Risse quer durch arabische Gesellschaften – im Libanon, in Palästina und im Irak – sind auch das Ergebnis der amerikanischen Konfrontation mit dem Iran. Die einzig sinnvolle Alternative ist ein regionaler Sicherheitspakt. Irans natürlicher Machtzuwachs ist nicht zu verhindern, sondern nur durch Anreize zur Kooperation zu kanalisieren. An einem solchen Bündnis müssen sich jedoch die USA beteiligen – sie sind der einzige regionale Gegenspieler für Teheran. Aber Bush sieht Irans Regime weiter als Inkarnation des Bösen. Eine pragmatische Politik im Interesse der Region sieht anders aus.