Meinung: Gibt es nichts Wichtigeres als Wowereits Reisen?

„Wowereits Reisen entzweien den

Rechtsausschuss“ vom 14. März

Liebe Redakteure des lokalen Teils,

es fängt an, lächerlich oder besser: peinlich zu sein mit den Enthüllungen der Reisefreude unserer Politiker. Nicht alles ist gleich Cosa Nostra oder ’Ndrangheta.

Ich bin kein Wowereit-Anhänger, oh nein! Aber ich würde mir wünschen, dass anlässlich dieser Reiseaktivitäten unsere Politiker jede Gelegenheit nutzen würden, Beziehungsgeflechte zum Wohle unserer armen, bettelarmen Stadt Berlin zu knüpfen.

Was gäbe es Wichtigeres, als ausländische potente Unternehmen scharf auf die deutsche Hauptstadt mit all ihren Potenzialen zu machen. Dabei meine ich ausdrücklich nicht Hotelkonzerne oder andere Off-Duty-Spaßunternehmen. Übrigens auch deutsche Firmen täten gut daran, bei kapazitäts- und immobilienbedingten Engpässen nicht gleich nur an neu zu erstellende Produktions- oder Verwaltungsvergrößerungen auf dem Land oder im Ausland zu denken. Ach, das könnte schön sein, mit noch ein bisschen Wohnungsbau dazu, eine gut funktionierende S- Bahn, schon vor 2018, geführt von, da haben wir es schon wieder, einem starken Verkehrsunternehmen, wenn es schon nicht die BVG sein soll.

Mit solcherart gezeichneten Wunschlisten könnten Herr Wowereit und alle seine Mitstreiter meinetwegen ständig Reisen machen, bezahlt von wem auch immer.

Wenn allerdings nur noch eine Bread-&-Butter- Woche oder noch ein paar Technoclubs mehr dabei herauskämen: Forget it!

Gerhard Grab, Berlin-Charlottenburg

Sehr geehrter Gerhard Grab,

wenn es um das Wohl der Stadt geht, schreiben Sie, könnte Klaus Wowereit ständig Reisen machen, bezahlt von wem auch immer. Recht haben sie, was den Einsatz für die Stadt angeht. Von einem Regierenden Bürgermeister kann man erwarten, dass er alle Kontakte nutzt, um Berlin weltweit positiv darzustellen und Unternehmen hierher zu holen. Anders als Sie glaube ich, dass die Modemesse Bread & Butter weltweit ausstrahlt und Berlin auch wirtschaftlich voranbringt. Letzteres gilt auch für die von Ihnen nicht geschätzten Hotelkonzerne.

Dennoch wird nicht alles gerechtfertigt durch den Zweck. Unter welchen Umständen die Begegnungen stattgefunden haben und wer die Reisen bezahlt hat, muss die Öffentlichkeit interessieren. Denn schließlich geht es nicht um Freundschaften, sondern um die Interessen einer Millionenstadt. Wer sich scheibchenweise erinnert, dass er einen umstrittenen Eventmanager besucht oder Golfreisen gemacht hat, braucht sich über misstrauische Nachfragen nicht wundern.

Deswegen muss ein Regierender Bürgermeister sowohl die notwendige Nähe zu wichtigen Entscheidern haben, um Erfolg zu haben, als auch auf angemessene Distanz achten. Grauzonen zu vermeiden ist nicht immer einfach. Aber es ist eine weltfremde Erwartung, dass der Chef des Roten Rathauses nur warten muss, bis ein Unternehmer anklopft, um eine Fabrik anzubieten. Da braucht es Einsatz – und auch Hilfe. Heinz Dürr etwa ist ein respektabler Unternehmer, der sich vielfältig engagiert hat für Berlin: Als Bahnchef brachte er die Konzernzentrale nach Berlin, hat Milliarden in Netz und Bau des Hauptbahnhofs investiert und als Aufsichtsrat von „Partner für Berlin“ Unternehmer für die Stadt interessiert. Mit Dürr und dem Capital-Club nach England zu reisen, um dort Entscheider der Wirtschaft kennenzulernen, war geradezu Wowereits Pflicht. Vor allem als Chef der damals als wirtschaftsfeindlich verschrieenen rot-roten Landesregierung. Geschäfte werden eben manchmal auf dem Golfplatz abgeschlossen oder dort Bekanntschaften zum gegenseitigen Nutzen geschlossen.

Falsch war aber, im Privatjet zu fliegen, anstatt einen normalen Linienflug zu nehmen, auch wenn das unbequemer gewesen wäre und Steuergeld gekostet hätte. Seine nachträgliche Spende belegt, dass Wowereit gespürt hat, dass dies nicht korrekt war. Aber eherne Regeln, was einem Regierungschef erlaubt ist und was nicht, sind kaum zu formulieren – entscheidend bleibt sein Gefühl, was sich schickt und was nicht. Unverständlich ist deswegen, dass Wowereit auch die zweite Golfreise im Privatjet machte.

Womit wir zum zweiten Fall kommen: Selbstverständlich darf ein Politiker Freunde im Urlaub besuchen, auch Unternehmer. Aber schon der spanische Philosoph Baltasar Gracian hat im 17. Jahrhundert in seinem Buch „Handorakel und Kunst der Weltklugheit“ vor falschen Freunden gewarnt. Ein Regierender Bürgermeister muss wissen, dass für den Eventmanager Manfred Schmidt die Bekanntschaft mit Politikern die Geschäftsgrundlage ist, aus der er Profit zieht. Und, wie der Fall Wulff zeigt, diese Kontakte auch ausnutzt, um seine eigenen Interessen zu verfolgen. Nur äußerste Transparenz und die strikte Trennung von persönlicher Bekanntschaft und Geschäftsbeziehungen kann vermeiden, dass ein Schatten auf einen Regierungschef fällt. Sonst geht die Fragerei weiter.

— Gerd Nowakowski ist Leitender Redakteur

des Tagesspiegels