Meinung: Gleitstrom

Der Energiegipfel steht auf der Kippe. Kanzler Gerhard Schröder hat die Hürden für das Treffen hoch gelegt – und droht daran zu scheitern. Politisch macht das Treffen mit den Chefs der deutschen Energiekonzerne keinen Sinn, wenn am Ende nichts dabei herauskommt. Deshalb stellt der Gastgeber Bedingungen: Er fordert Entgegenkommen von den Energiekonzernen. Doch was bitte schön will denn ein Bundeskanzler in einer freien Marktwirtschaft mit der Industrie verabreden? Einen Preisstopp für Haushaltskunden? Rücksicht der Energiekonzerne auf die produzierende Wirtschaft, die unter den steigenden Kosten stöhnt? Rücksicht gar auf die Umweltpolitik der rotgrünen Regierung oder Einverständnis für eine verschärfte Preisaufsicht durch den Staat? Gegen dieses Superkartell unter Regie der Regierung müsste umgehend die Wettbewerbsaufsicht einschreiten. Schröder und die Strombosse dürfen gar kein Preismoratorium – wie jetzt von Eon angeboten – verabreden. Das wird dem Kanzler langsam klar, seine überhastete Einladung zum Energiegipfel zu einem Problem. Denn auch die Erwartungen sind hoch. Der Regierungschef soll es richten, kann es aber nicht. Selbst der handfeste Krach in der Branche um die richtige Strategie für diesen Gipfel bringt dem Kanzler keinen Vorteil. Absagen kann Schröder nicht mehr. Aber er sollte klarstellen, dass die Regierung keine Preise macht und dass sein Treffen allenfalls fürs Atmosphärische gut ist. Auch das zählt.fo

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