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Vizekanzler Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel

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Große Koalition vereidigt: Da passt was zusammen

Die große Koalition war nicht nur Wunsch der Wähler – auch die Akteure schätzen sich. Das konnte man bei der vorigen Koalition bereits am Beginn nicht mehr sagen.

Schon jetzt ist kaum denkbar, dass in der Abklingphase dieser Koalition, also nach drei Jahren etwa, aus dem Munde der Kanzlerin eine Bemerkung fallen wird, wie sie im Dezember 2012 im Rückblick auf drei Jahre schwarz- gelben Gewürges zu hören war. Da hatte Angela Merkel vor dem CDU-Parteitag in Hannover mit einem leisen Stöhnen gesagt: „Auch mir hat eine Satiresendung schon mal aus der Seele gesprochen – Gott hat die FDP vielleicht nur erschaffen, um uns zu prüfen.“

Es hat sich gefunden, was nicht füreinander geschaffen schien

Diesmal haben sich zwei, oder besser: drei Parteien miteinander vereinbart, die nicht füreinander geschaffen schienen, denn sowohl die Union als auch die Sozialdemokraten hatten andere Wunschpartner erkoren. Durch diese wenig visionären Illusionen hatte der nüchterne Wähler einen dicken Strich gemacht und damit CDU, CSU und SPD an die Verhandlungstische gezwungen. Die gemeinsame und manchmal mühsame Reise durch die Welt der politischen Probleme in 80 Tagen hat ganz offensichtlich nicht nur ein ziemlich umfassendes Koalitionspapier als Reisebericht eingebracht, sondern viel menschliches Vertrauen, ja, wohl auch Freundschaften entstehen lassen. Das ist weit mehr, als man für ein Zweckbündnis auf Zeit erwarten darf.

Die große Stärke von Angela Merkel, oder, besser: Eine ihrer großen Stärken ist die Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen, Verkrampfungen zu lockern, Verlässlichkeit zu signalisieren. Mit dem Besuch in der SPD-Bundestagsfraktion am Vorabend der Kanzlerwahl hat sie ein Zeichen gesetzt, nicht ein erstes. Derer hatte es zuvor mehrere gegeben. Mit Sigmar Gabriel zusammen hat sie schon einmal am Kabinettstisch gesessen. Beide haben sich in diesen Jahren als verlässlich erlebt, als absprachefest, wie es in der Parlamentariersprache genauso nüchtern wie zutreffend heißt.

Wie nah stehen sich CDU, CSU und SPD?

Auch Frank-Walter Steinmeier ist schon Minister in einem Kabinett Merkel gewesen. Dass sie mit ihrem Außenminister zusammen am Mittwochabend in Paris François Hollande ihre Aufwartung macht, demonstriert diesen Geist der Gemeinsamkeit – und wo die außen- und europapolitischen Prioritäten dieser Regierung der größtmöglichen Gemeinsamkeiten liegen werden.

Die Stabilisierung der Eurozone, die noch engere Verklammerung der Wirtschafts- und Finanzpolitiken dieser EU-Staaten steht für Christ- und Sozialdemokraten ganz oben auf der Agenda, weil ein Wiederaufflammen der Währungskrise verhindert werden muss. Seit langem beeinträchtigt das Euro-Debakel das weltweite Ansehen und die Einflussmöglichkeiten der EU.

Dass in der Politik Interessen und nicht Freundschaften ausschlaggebend sind, stimmt schon in der Außenpolitik nur bedingt, aus der dieser Satz stammt. Innen- und koalitionspolitisch geht ohne Verlässlichkeit und Vertrauen bis hin zur Freundschaft aber nichts. Beispiele dafür gibt es, etwa auf der Ebene der Fraktionsführungen, genug. Salopp gesprochen: Bei Schwarz-Rot hat man nicht den Eindruck, dass der eine den anderen über den Tisch ziehen will.

Koalition, das heißt vom Wortstamm her Zusammenwachsen. So weit wird es zwischen CDU, CSU und SPD wohl nicht kommen. Aber zusammenpassen tut es offenbar. Schon das konnte man bei der vorigen Koalition bereits am Beginn nicht mehr sagen.

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