Meinung: Hemdsärmelig und halbherzig

Sogar der Bundespräsident ist dafür. Horst Köhler, dessen grundsätzliches Engagement für Afrika ohnehin außer Zweifel steht, hat sich schon vor einigen Wochen dezidiert für einen Einsatz der Bundeswehr in Kongo ausgesprochen. Köhlers zentrales Argument damals: „Man muss klar machen, dass es für unsere Zukunft wichtig ist, ein Land wie die Demokratische Republik Kongo nicht im Chaos versinken zu lassen.“ Viel Grundsätzliches über unsere in jeder Hinsicht zusammenwachsende Welt steht bei diesem Gedanken Pate und auch, ja, die Definition deutschen Interesses. Im Allgemeinen also lässt sich die Notwendigkeit des nächsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr allemal erklären. Warum aber tun sich dann die Bundesregierung und namentlich ihr Verteidigungsminister Franz Josef Jung so schwer im Detail?

Der UN-Sicherheitsrat hat jetzt dem Einsatz einer 1500 Soldaten starken EU-Friedenstruppe zur Absicherung der ersten freien Wahlen in Kongo zugestimmt. Es ist die rechtliche Grundlage für die EU-Mission. Und just in diesem Moment tauchen in Deutschland erhebliche Unsicherheiten darüber auf, ob das Mandat für die 500 an dem Einsatz beteiligten deutschen Soldaten tatsächlich lediglich auf die Hauptstadt Kinshasa beschränkt bleibt – oder doch nicht. Denn die EU-Mission wird mit Ausnahme von drei Unruheregionen im Osten Kongos das ganze Land umfassen. Was aber, wenn die außerhalb Kinshasas eingesetzten französischen Truppen in eine schwierige Lage geraten sollten? Dann verharrt die Bundeswehr bedauernd abwinkend auf sichererem Terrain?

Franz Josef Jung hat darauf keine Antworten – und wenn, dann sind sie nicht überzeugend. Er hat den schlimmsten Verlauf nicht auf der Rechnung. Ohnehin steht der Kongo-Einsatz unter dem Generalverdacht, ebenso hemdsärmelig wie halbherzig geplant zu sein. Er wird von deutscher Seite aus vorderhand als symbolischer Akt begriffen: ein bisschen Flagge zeigen in Afrika, und dann schnell ab nach Hause. Jung will dabei nach außen beeindrucken und nach innen beruhigen. Beides indes geht schwer zusammen. Nur um im Zweifel die eigene Evakuierung sicherzustellen, das lohnt den Aufwand nicht. Wenn schon Kongo, dann richtig.

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