Meinung: Im Detail richtig, im Prinzip falsch

Schon lange wartet das Land darauf, wie die Bundesregierung die überfällige Umstrukturierung der Bundeswehr in Zeiten knapper Kassen leisten will. Gegen Pläne, weniger Kampfflugzeuge oder schwere Radpanzer (die sich nicht per Flugzeug an Einsatzorte wie Afghanistan bringen lassen) zu bestellen und an Beschaffungen zu sparen, die unter den Bedingungen des Kalten Kriegs geplant wurden, lässt sich wenig einwenden – sofern das Geld in die Ausrüstung der Zukunftsarmee gesteckt wird. Davon jedoch ist wenig zu hören. Seit Jahren kürzt RotGrün am Wehretat; dessen Anteil am Sozialprodukt ist nur noch etwa halb so hoch wie in Großbritannien oder Frankreich – und ein permanenter Bruch der deutschen Zusagen an die Nato. Von dem Ziel, 30 Prozent des Budgets in Ausrüstung zu investieren, ist das Land jedes Jahr ein Stück weiter entfernt. Die Strukturreform benötigt erst mal eine Anschubfinanzierung, nicht eine Anschubkürzung, das hat die Kommission unter Richard von Weizsäcker, der nun gewiss kein Militarist ist, hinreichend belegt. Mit dem rücksichtslosen Zusammenstreichen des Verteidigungsetats verfolgt die Regierung Schröder eine im Prinzip falsche Politik. Da fällt es schwer, sich über zwei, drei richtige Details zu freuen. cvm

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