Meinung: Im Winter der Reform

Braucht noch jemand die Reformer im Iran? Die Bevölkerung im Gottesstaat ist enttäuscht von ihrem Präsidenten Mohammed Chatami, dem Kopf der Reformer. Und so finden die Streiks der Parlamentsabgeordneten gegen die Konservativen kaum Rückhalt bei den Iranern. Nicht einmal die Studenten in Teheran, sonst immer an vorderster Front der Öffnungsbewegung, wollen sich zu Protesten aufraffen. Auch wenn die von Revolutionsführer Ali Chamenei angeführten Konservativen jetzt zumindest die 80 Abgeordneten auf ihren Streichlisten zur nächsten Wahl zulassen wollen, wird deutlich: Der Frühling der Reformer ist vorbei.

Auch in Europa hat man sich längst damit abgefunden, dass die progressiven Kräfte den Machtkampf in Teheran verloren haben. Nachdem Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihre Initiative zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms gestartet hatten, wurde der Chamenei nahe stehende Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates, Hassan Ruhani, zu ihrem wichtigsten Verhandlungspartner. Weil im Laufe der Gespräche klar geworden war, dass die Mullahs und nicht die Reformkräfte das Atomprogramm unter ihrer Kontrolle haben. Gerade wurde Ruhani mit allen Ehren von Frankreichs Präsident Jacques Chirac empfangen und durfte sogar im Senat sprechen. Die Hardliner werden international salonfähig – und die Reformer bleiben allein zu Haus.

Fast 25 Jahre nach der iranischen Revolution ist das von ihr errichtete politische System an der Grenze seiner Entwicklungsfähigkeit. Die von Khomeini gewollte Verfassung sichert dem Wächterrat ein Veto über alle Entscheidungen des Parlaments zu und macht damit jegliche Öffnung unmöglich. Das Zurückweichen der Konservativen in den ersten Jahren von Chatamis Amtszeit hat diesen Mechanismus nur verschleiert. Damals war es der informelle Druck der Straße, der ein Gegengewicht zur formalen Macht der Mullahs bildete. Doch nun sind die Bürger enttäuscht, weil sich die Reformer auf zu viele Kompromisse mit den Konservativen eingelassen haben.

Letztlich war Chatami nicht der Revolutionär, zu dem er gemacht wurde. Und mit seiner lavierenden Art hat er den jungen Generationen auch die Lust auf den Kampf gegen die Konservativen genommen – und den Glauben an ihren Erfolg. Ein Indiz für die Frustration weiter Bevölkerungsschichten waren die Kommunalwahlen vom vergangenen Frühjahr. Damals gingen landesweit nur 36 Prozent zur Wahl, in Teheran unter 10 Prozent. Den meisten ist der Glaube an Veränderungen abhanden gekommen.

Die schleichende Niederlage der Reformer ist aber nicht nur ein Rückschritt für den Iran – sie ist ein Schlag für die ganze Region. Denn der Iran hätte ein Präzedenzfall sein können, dass die islamische Zivilisation aus sich selbst heraus zur Erneuerung fähig ist, ohne dafür westliche Vorbilder einfach kopieren zu müssen. Im besten Fall hätte der Iran zum Modell werden können für einen eigenen muslimischen Weg in die Moderne.

Nirgendwo im Nahen Osten hat es solch eine offene und breit angelegte Debatte über die Vereinbarkeit von Islam und Moderne gegeben. Bücher wie die des in Ägypten der Häresie angeklagten Nasr Hamid Abu Said sind in den meisten arabischen Staaten verboten. In Qom hingegen, der Hochburg der schiitischen Konservativen, wurden sie gekauft und von Religionsstudenten diskutiert. In keinem anderen muslimischen Land in Nahost sind die Menschen, auch die Frauen, so gut ausgebildet wie hier. Nirgendwo in der Region sind die intellektuellen Voraussetzungen für eine Weiterentwicklung des Islam so gut. In keiner der dortigen Diktaturen gab es so viele Oppositionsblätter – auch wenn die meisten von den Hardlinern bald wieder geschlossen wurden. Und kein Land hat in den letzten Jahrzehnten solch eine Ausstrahlung im muslimischen Raum gehabt wie Iran. Die Blockade der konservativen Kräfte in Iran ist also mehr als ein nationales Unglück. Sie bremst die muslimische Kultur und ihre Chance auf einen eigenständigen Weg in die Neuzeit.

Evolution oder Revolution, das war immer die Frage in Iran. Ist das System des Gottesstaates aus sich selbst heraus reformierbar oder muss es mit Gewalt beseitigt werden? Präsident Chatamis Ansatz war der evolutionäre. Er kam aus dem System und wollte es weitgehend beibehalten. Aber selbst der sanfte Reformer war den Mullahs zu forsch. Es sieht so aus, als sei der Gottesstaat kein lernfähiges System. Dann also doch die Revolution? Die Stimmung ist im Moment nicht danach. Dazu ist die Macht der Mullahs in den Sicherheitsapparaten zu gefestigt. Aber die nächste Generation kommt bestimmt, die ihren Anteil an der Zukunft reklamiert.