Meinung: Ins Scheitern verliebt

NordrheinWestfalen wird für die Bundes-SPD allmählich auf breiter Front zum Ärgernis. Ausgerechnet das größte Bundesland mit dem größten SPD-Landesverband. Nicht nur, dass sich Rot-Grün nach Ministerpräsident Peer Steinbrücks Attacke zu entzweien droht – jetzt kommt Hartmut Schartau und verdammt eine vorgezogene Steuersenkung. Darin sind sie sich pikanterweise in Düsseldorf noch einig. Das Kanzlerprojekt vor dem Scheitern? Der SPD-Landeschef klingt jedenfalls nicht, als versuche hier einer, für spätere Verhandlungen über den (von Steinbrück angestoßenen!) Subventionsabbau möglichst viel Entgegenkommen herauszuholen. Fassen wir die Äußerungen zusammen: „Mit allen Konsequenzen“ will Schartau ein Vorhaben „entschieden bekämpfen“, das „in hohem Maße populistisch“ und eine „Zumutung für die Bürger“ ist, außerdem „Abbrucharbeiten“ zur Folge hätte. Wo ist da Raum für Kompromisse? Steinbrück und Schartau: Sie machen ernste Probleme. Dass sich Unionsländer bei einer Steuersenkung zieren – geschenkt. Aber dass die SPD-geführte Landesregierung nicht alles versuchen will, was geht – das wird Folgen haben. Für den Kanzler oder für die SPD in NRW. Wahrscheinlich sogar für beide. cas

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