Meinung: Irland: Nein zu Nizza

Der EU steht mächtig Ärger ins Haus. Die Iren haben sich offenbar gegen den neuen EU-Vertrag entschieden. Da ein neuer EU-Vertrag von allen 15 Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss, hätten die Iren damit den Nizza-Vertrag und die EU-Osterweiterung zu Fall gebracht - vorläufig jedenfalls. Denn ähnlich wie die Dänen beim Maastrichter Vertrag könnte Dublin bald eine weitere Abstimmung versuchen: allerdings mit ungewissem Ausgang. Ein zweites Referendum mit einem unverändert schwachen Nizza-Vertrag sollte die Regierung deshalb niemandem zumuten. Besser wäre ein besserer Vertrag. Das müsste nicht unbedingt zu einer Verzögerung der EU-Osterwerweiterung führen. Die notwendigen Anpassungen der Zahl der EU-Kommissare, der Sitze im Straßburger Europaparlament und der Stimmgewichtung im Ministerrat könnte man auch - wie bisher - in den Beitrittsverträgen mit den Kandidaten festlegen. Die politisch sauberste Konsequenz des irischen Nein lautet: eine Nachbesserung des unbefriedigenden Vertrags aufnehmen. Noch vor den ersten Beitritten könnte der neue EU-Vertrag im Sommer 2003 unterschriftsreif sein.

tog