Israel: Bestechend wie wir

Die politische Karriere von Ehud Olmert ist vorbei. Drei Qualitäten sind nach Max Weber maßgeblich für Politiker: Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß. Die Verknüpfung dieser drei Eigenschaften macht demnach den idealen Politiker aus. Das hat sich Max Weber wenigstens gewünscht; das wünschen sich die meisten israelischen Bürger von ihren Politikern auch. Der Zionismus wollte die Existenz der Juden normalisieren, sie heimholen in die Geschichte, aus Kosmopoliten Staatsbürger schaffen, die in Frieden mit sich und ihrer Umwelt leben können. Man wollte „normale“ Politik.

In den ersten 40 Jahren seiner Existenz war Israel auch eine Gesellschaft und ein Staat, wo Bürger an bestimmte Formen der Solidarität glauben konnten. Auch war Gleichheit nicht nur eine leere Parole. Sozialistisch inspiriert, spartanisch mobilisiert, belagert und arm, war Israel eine zentralistische, homogene und kollektivistische Gesellschaft. Das hat sich gerade in den letzten zwei Jahrzehnten grundlegend geändert. Individualisierungsschübe, Globalisierung, freier Markt und noch freiere Kultur prägen heute das Bild der Gesellschaft, aber auch des Staates. Neue Situationen produzieren neue Eliten – und das, obwohl die Gefahren von außen nicht kleiner wurden.

Israel wurde dereguliert und privatisiert. Mit der Deregulierung wurden auch vorher in Israel verpönte Sozialphilosophien freigesetzt. Damit war Israel nicht nur die einzige Demokratie im Nahen Osten, sondern gleichzeitig auch der einzige Versuch, liberale Grundgedanken des Individualismus inmitten einer von Feinden umzingelten Staatswesens zu entwickeln. Theologie und Individualismus stehen sich heute in Israel in einer gegenseitig verstärkten Sprachlosigkeit gegenüber, die eher mehr als weniger Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß bedarf. Die Partei des Individualismus und auch des Friedens ist gleichzeitig auch die Partei einer geschwächten Solidarität. In Friedenszeiten ist die interne Regulierung des Staates schwach, in Zeiten des Krieges ist sie stark. Individualismus und Handlungssabhängigkeit von anderen Staaten stehen Isolation und starke Kontrolle gegenüber. Für liberal denkende und handelnde Menschen wird der Krieg daher zum Anachronismus vergangener heroischer Zeiten. In vieler Hinsicht verhalten sich Teile der israelischen Elite, als wäre in Israel schon die Nachkriegszeit ausgebrochen.

Ehud Olmert ist in vielerlei Hinsicht das neue Israel. Teil der alten Elite, sich in der Rechtspartei hochgearbeiteter Anwalt, das gute Leben liebend und in den letzten Jahren Chef der neuen Partei Kadima (Vorwärts), die sich jenseits von Links und Rechts, jenseits von Frieden und Krieg ansiedeln will. Olmert ist die neue israelische Elite, die Teil der globalen Moderne sein möchte. Gerade in Israel sind in den letzten Jahren neue soziale Gruppen aufgetaucht, man kann sogar sagen: neue „Helden“ einer globalen Moderne, für die Lebensstil ein neues Projekt wurde. In diesen Teilen der Gesellschaft haben Individualisierungsschübe stattgefunden, in denen die Mehrzahl der Einwohner jeder Art von traditioneller oder religiöser Ereiferung ablehnend gegenübersteht. Diese individualistischen Lebensstile erkämpfen sich eine neue liberale und kapitalistische Identität. Geld spielt dabei als identitätsschaffende Kraft eine große Rolle. Auch die Politik hat sich in den letzten Jahren dementsprechend verändert. Wahlkampf kostet viel Geld; Politiker sind die ganze Zeit unter Druck, dieses Geld aus verschiedensten Quellen für sich zu sichern. Auch das „gute Leben“ gehört dazu.

Olmert ist kein populärer Premierminister. Dazu ist er zu vielen Israelis zu ähnlich. Viele Bürger wollen in ihren Politikern doch etwas außerhalb ihrer eigenen Lebenswelt entdecken. Ehrlichkeit und Unbestechlichkeit spielen dabei bestimmt eine große Rolle. Auf der anderen Seite erlaubt der moderne bürgerliche Lebensstil vielen Menschen nicht mehr, ehrlich und unbestechlich zu sein. Man zuckt die Achseln, lebt weiter und versucht die Spannung zwischen dem demokratischen Anspruch, dass die Politiker so „wie wir“ sind, und der Hoffnung, dass sie es nun wirklich nicht sein sollen, jeden Tag für sich selbst auszuhandeln. Man hätte Olmert viel verzeihen können. Der israelischen Öffentlichkeit ist die politische Weisheit der Politik wichtiger als ihre oft veröffentlichten Eskapaden. Man scheint aus langer historischer Erfahrung zu wissen, was die richtigen Prioritäten sein müssen. Doch Olmert hat bei vielen Bürgern das Vertrauen in seine Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß verloren. Die Aura seines Vorgängers Ariel Scharon, der nach einem Schlaganfall noch immer im Koma liegt, hat er nicht. Olmerts größter politischer Erfolg ist die Neutralisierung der israelischen Rechten, die durch die von Scharon und Olmert gegründete Kadima-Partei einen großen Teil ihrer Basis verloren hat.

Den Medien können die Korruptionsvorwürfe gegen Olmert natürlich nicht egal sein. Ihre Aufgabe ist es, den Skandal als solchen auszuleuchten. Israel ist ein moderner Rechtsstaat; deswegen muss die Polizei Korruptionsvorwürfe untersuchen und Olmert eventuell anklagen. Auch in dieser Hinsicht ist Israel in der Moderne angekommen.

Es kann gut sein, dass es bald Neuwahlen geben wird. Hier ist Israel nicht anders als andere Länder, in denen Korruptionsvorwürfe gegen die politische Führung erhoben werden. Ein Großteil der Bevölkerung aber macht sich aus der sogenannten moralischen Verdorbenheit seiner politischen Führung nicht viel. Auch die Tatsache, dass Politiker die Politik für ihren eigenen Vorteil und nicht für das Allgemeinwohl nutzen, wird immer schwieriger auszuleuchten, da der Begriff „Allgemeinwohl“ in der globalen Moderne nicht mehr einzufangen ist. Und natürlich dient diese Affäre auch für viele Intellektuelle, sich moralisch an Olmert aufzuarbeiten. Auch das gehört schon zu einem global bekannten Ritual. Je korrupter die Politiker, desto besser steht man mit dem mahnenden Finger vor dem Verfall der Welt warnend vor sich selbst dar. Natürlich könnte man annehmen – viele Kritiker in Israel tun dies auch –, dass politische Weisheit darauf beruht, dass Bürger sich auf die Integrität ihrer politischen Führung verlassen können. Oft werden dabei Moralität und Politik durcheinandergeworfen, und man nimmt fast schon automatisch an, dass im Moment, wenn Bürger das Vertrauen in ihre politische Elite verlieren, der Verlust der Demokratie folgen muss.

Aber ist Unbestechlichkeit wirklich die ultimative politische Tugend? Müssen Politiker wirklich auch immer die Wahrheit sagen? Wer kann sich denn erlauben, öffentlich zu erklären: „Es herrsche Gerechtigkeit, möge auch die Welt dabei zugrunde gehen.“ Wie gesagt, er geht um Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß und nicht unbedingt immer um die tugendhafte Einstellung.

Nur wenn Bürger sich nach einer sauberen Politik sehnen, dann kann Gefahr für die Demokratie auftauchen. Solange Politiker aber menschlich handeln und gegen Gesetze verstoßen; solange die Justiz imstande ist, diese Politiker in die Mangel zu nehmen, braucht sich niemand um die Zukunft der Demokratie zu sorgen. Die gemäßigte Reaktion der Israelis auf die Korruptionsvorwürfe gegen Olmert sprechen nur für ihre politische Reife. In dieser Hinsicht ist Israel ein Staat wie jeder andere und übt Souveränität aus, wie das bei politischen Gemeinwesen fast überall der Fall ist. Hier ist Normalität in Israel ausgebrochen; niemand symbolisiert diese Normalität besser als der immer noch amtierende Premierminister Olmert.

Gleichzeitig ist Israel aber nicht Teil der globalen Moderne. Ein Land ohne feste Grenzen, offen von seinen Feinden bedroht. Eine Besatzungsmacht, ein Land im Krieg. In Israel ist die Nachkriegszeit noch nicht angebrochen. Ein Land im Nahen Osten, in dem die Tugend der Gewalt zum täglichen Überleben gehört. Israel ist auch ein Land, in dem die Heiligkeit Teil der öffentlichen Sprache ist und die Religion in ihrer politischen Formulierung ernst genommen wird. Ein Land, in dem die politischen Verhältnisse sich stets ändern und das seiner politischen Führung politische und militärische Weisheit abverlangt, die kaum mit anderen Ländern zu vergleichen ist. Es gibt keinen Spielraum für Irrtümer. Inmitten der globalen Moderne herrschen Gewalt und Leiden. Und der Süden des Landes liegt unter fast täglichem Beschuss.

Das heißt also auch, dass just in der Zeit, in der Olmert im Kreuzfeuer der Korruptionsvorwürfe steht, nun bekannt gegeben wird, dass durch die Vermittlung der Türkei Israel und Syrien sehr bald ernsthafte Friedensgespräche führen werden. Die hohe Politik bricht in die Alltagspolitik ein. Man mag das zynisch als Ablenkungsmanöver des drangsalierten Olmert betrachten, der von den Korruptionsvorwürfen ablenken will. Aber so einfach sollte man es hier nicht machen. Die israelische Bevölkerung mag Olmert zwar seine Bestechlichkeit verzeihen, aber sie wird und kann nicht verzeihen, wenn israelische Politiker die Weisheit der politischen Virtuosität aufgeben, die das Land und die Menschen durch die Gefahren manövriert, denen es täglich ausgesetzt ist. Alle Optionen müssen offengehalten werden. Dabei ist „Frieden“ kein messianisch aufgeladener Begriff – also kein ewiger Frieden, sondern ein politisch ausgehandelter. Frieden im Nahen Osten bedeutet, Allianzen zu verändern und neu zu besetzen. Frieden bedeutet für Israel, in bestimmten Koalitionen gegen andere auftreten zu können. Frieden bedeutet daher für Israel, wie man den Iran, der mit Israels Vernichtung droht, am effektivsten bekämpfen kann.

Der Sieg der Hisbollah im Libanon zeigt nun, wie schnell sich die politischen Verhältnisse in dieser Region verändern können. Wenn also Israel, die Türkei und Syrien bereit sind, miteinander ihre neuen Positionen auszuhandeln, kann das eine neue geopolitische Situation gegenüber dem Libanon, dem Iran, der Hamas und der Hisbollah bedeuten. Sowohl Olmert als auch Assad und Erdogan haben im Moment persönliche und öffentliche Interessen an diesen Verhandlungen. Nichtsdestotrotz steht viel auf dem Spiel. „Frieden“ mit Syrien mag den „Krieg“ gegen die Hamas, Hisbollah und den Iran erleichtern. Es ist ein politischer definierter Frieden, bei dem es weder um Gerechtigkeit noch um Moral geht. Es steht also mehr als nur ein Ablenkungsmanöver auf dem Spiel.

Für Olmert geht es jetzt um das Endspiel. Er kann sein Amt niederlegen oder den Beschluss der Staatsanwaltschaft abwarten. Bestimmt will er nicht in die Geschichte Israels eingehen als der wegen Korruption aus seinem Amt verjagte Premierminister. Auch will er bestimmt nicht die Sicherheitsbedürfnisse des Landes aufs Spiel setzen. Er muss also die Gelegenheit nutzen, die für Israel besten politischen Bedingungen aus diesen Verhandlungen zu erreichen. Vielleicht gibt es auch keine Mehrheit für den von Syrien geforderten Rückzug von den Golanhöhen. Die israelische Öffentlichkeit wird sich nach den katastrophal geendeten Rückzügen aus Gaza und Libanon nicht mehr so schnell auf einen weiteren Rückzug einlassen wollen. Auch sehen viele Israeli die 1967 eroberten Golanhöhen als einen integralen Teil Israels an. Aber all das kann sich ändern. Man wird Olmert seine finanziellen Affären verzeihen, politische Unweisheit eher nicht.

Natan Sznaider