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Meinung: Keiner traut sich

EUROPAPARTEITAG DER PDS

Mag sein, dass sich andere deutsche Parteien mit ihren Schulzens, Broks und KochMehrins durchmogeln, wenn im Juni ein neues Europaparlament gewählt wird. Doch für die PDS ist es ein besonderer Makel, ohne bekannte oder gar populäre Politiker antreten zu müssen. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl wäre ein Erfolg, das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde, lebenswichtig für die angeschlagene Partei. Lothar Bisky, der PDS-Vorsitzende, hat sich bemüht. Doch in Serie ist sein Versuch gescheitert, der PDS-Europaliste mit Prominenten von außen Glanz zu geben. Seit Monaten beschwört die Parteispitze die Nähe zu Gewerkschaften und zu Attac und möglichst gleich auch noch zu den Kirchen. Aktionsbündnisse sollen entstehen, allein: Den Bewegungen erscheint die PDS alles andere als attraktiv, im Westen des Landes wird sie überhaupt nicht mehr wahrgenommen. Derzeit taugt die Linkspartei nicht als Kraft, um den Verdruss der Bürger über die Politik der Bundesregierung in linke Bahnen zu lenken. Bisky hat darauf verzichtet, selbst für Europa zu kandidieren, und den Versuch, Gregor Gysi zu überreden, hat er erst gar nicht unternommen. Beiden erschien das Risiko des eigenen Scheiterns zu groß. Nun müssen sie womöglich hinnehmen, dass Kommunisten-Wortführerin Sahra Wagenknecht das große Wort im Europawahlkampf der PDS führen wird. Es ist Selbsttäuschung, wenn der Vorsitzende die Delegierten des Europaparteitages in Berlin mit dem Hinweis beruhigt, die Partei gehe gut ausgestattet in die anstehenden Kämpfe. Von wegen. Bisky mag noch eine Weile Geduld für sein Amt haben. Ob der Wähler ähnlich viel Geduld hat mit der PDS, ist weit fraglicher. m.m.

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