Meinung: Koalition des Pessimismus

Sobald Gespräche im Nahen Osten anstehen, versuchen die Gegner des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses diese mit Gewalt zu verhindern. Früher ging jeder amerikanischen Vermittlungsmission die Errichtung einer neuen jüdischen Siedlung voran. Heute verfolgen die islamistischen Extremisten mit Bombenanschlägen das gleiche Ziel.

Auch vor der heute beginnenden Mission der beiden US-Vermittler Anthony Zinni und William Burns rechnete man mit mörderischem Sperrfeuer der Extremisten. Aber Israel hat mit der Liquidierung des Chefs der Terrorkommandos der Hamas, Mahmud Abu Hamoud, die Ausgangslage dramatisch verändert. Wenn es wahr ist, was Israel behauptet, dass Abu Hamoud plante, fünf Selbstmordattentäter gleichzeitig loszuschicken, dann konnte tatsächlich das Schlimmste verhindert werden. Andererseits hat nun die Hamas Rache durch einen massiven Anschlag in Tel Aviv angekündigt. Außerdem war es in den letzten Wochen nicht der militärische Flügel der Hamas, der die großen Anschläge verübte, sondern der Islamische Dschihad.

Das heißt, dass die amerikanischen Friedensbemühungen nicht nur durch palästinensische Extremisten torpediert werden, auch die israelische Regierung räumt ihnen kaum eine ernsthafte Erfolgschance ein. An dieser Situation hat sich seit Ausbruch der Al Aksa-Intifada vor über 14 Monaten nichts geändert.

Es war bisher noch immer die palästinensische Seite, die sich höchstens bruchstückweise an die Vereinbarungen hielt: Arafat ist immer noch zum Kampf entschlossen, wenn auch bei zunehmendem Gegendruck aus seiner nächsten Umgebung. Doch auch die israelische Regierung beeilte sich bisher nie, ihren früheren Verpflichtungen nachzukommen.

Es gibt keinen sichtbaren Grund, warum sich die Ausgangslage im Hinblick auf die Zinni/Burns-Mission geändert haben sollte. Pessimismus ist angesagt. Nur wenn die USA - und mit ihnen die EU - endlich ihren Druck auf beide Seiten erhöhen, besteht eine reale Erfolgschance. Aber selbst in diesem Fall wäre der Frieden noch weit entfernt, man wäre höchstens zum Ausgangspunkt der anhaltenden Gewalttätigkeiten, also zur Lage vor Ausbruch der Intifada, zurückgekehrt - mehr nicht.