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Koalition und Finanzen: Gestalten, nicht erleiden

Finanzminister Wolfgang Schäuble steht vor der Quadratur des Kreises: Er soll einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und zusätzliche sechs Milliarden Euro für die jüngsten Koalitionsbeschlüsse locker machen.

Die Anforderungen an Wolfgang Schäuble reißen nicht ab. Europas Einigung zu finanzieren und einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen – das ist wirklich die Verwürfelung des Balls, von der die Bundeskanzlerin gerne spricht, um zu versinnbildlichen, wie schwierig eine Aufgabe sei. Und jetzt noch die Koalitionsbeschlüsse. Sechs Milliarden zusätzlich, so heißt es, müsse er dafür herausholen, der Kassenwart der Regierung, der Schatzkanzler, um es freundlicher auszudrücken. Zumal sich Schäuble auch selber nicht als einen sieht, der das Sparen erleidet, sondern gestaltet. Interessant zu hören, dass er quasi zwischendurch, auf dem G-20-Gipfel, sagte, alles im Griff zu haben. Mehr noch: Alles sei vorbesprochen gewesen. Da kann man schon meinen, sich verhört zu haben. Worüber haben die Koalitionäre dann so lange gestritten? Gleichviel, wenn Schäuble so strategisch vorgedacht haben sollte, wirklich und wahrhaftig, wäre das seine stolzeste Leistung in diesem Amt. Und das hätte vor ihm, soweit erinnerlich, noch keiner geschafft. Nicht mal ein Peer Steinbrück … Dennoch bleibt es dabei: Die praktische Umsetzung des Verabredeten ist noch eine Herausforderung. Die allerdings nicht allein beim Finanzminister abzuladen ist. Schatz- und Bundeskanzlerin sind einmal mehr stark aufeinander angewiesen. An ihrem Zusammenspiel entscheidet sich der Erfolg – der Union und nicht zuletzt der von Angela Merkel. cas

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