Kontrapunkt: Peer Steinbrück: Unterm Strich steht nur Selbstdarstellung

Die Inszenierung funktioniert perfekt. Wo immer Peer Steinbrück, ehemals Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen und anschließend Finanzminister der Großen Koalition, dieser Tage über sich und sein neues Buch zur Weltlage spricht, ist ihm die Zustimmung des Publikums gewiss. „Ein Politiker redet Klartext!“ verspricht der Verlag und gerne bedient der Ex-Minister mit Tiraden über „Kleingeister“, „Idioten“ und „naive“ Parteifreunde das Klischee vom hartgesottenen Durchblicker, der das Staatsschiff erfolgreich durch die Finanzkrise steuerte und darum noch für Größeres bestimmt ist. Selbst die Journallie, eigentlich der kritischen Distanz verpflichtet, gönnte ihm dafür zur Eröffnung seiner Comeback-Tour durch die Republik in Hamburg offenen Applaus. Und natürlich endet kein Interview ohne die brave Frage nach Steinbrücks möglicher Kanzlerkandidatur, die er nicht weniger erwartbar mit dem Hinweis beantwortet, er sei „aus dem Spiel“, aber wenn er gefragt werde, stünde er selbstverständlich „zur Verfügung“.

Das lässt Schlimmes befürchten. Denn Steinbrück ist der klassische Fall eines unbewussten Hochstaplers, dessen Selbstbild – befördert durch sein unkritisches Publikum – im krassen Gegensatz zu seinen tatsächlichen Fähigkeiten steht. So hat die Selbstinszenierung des Ex-Ministers als furchtloser Drachentöter im Kampf mit dem Finanzmarkt-Monster rein gar nichts mit seinen tatsächlichen Aktionen im Krisenherbst 2008 zu tun. Nur ist ihm das selbst offenbar gar nicht klar. Da behauptet Steinbrück etwa im Gespräch mit der ZEIT, „das nüchterne Ergebnis dieser Finanzkrise“ sei, „dass ich weitgehend richtig gelegen habe“. Tatsächlich lag Steinbrück vielfach drastisch daneben.

Noch am 25. September 2008, zehn Tage nach der Lehman-Pleite, verkündete er im Bundestag, das deutsche Bankensystem sei „im internationalen Vergleich relativ robust“, ein Bankenrettungsprogramm wie in den USA sei in Deutschland „nicht notwendig“. Nur einen Tag später begannen die Verhandlungen für den 100-Milliarden-Freikauf der Münchner Hypo Real Estate (HRE). Mit anderen Worten: Steinbrück hatte als verantwortlicher Minister mehr als ein Jahr nach dem Zusammenbruch der IKB und der Sächsischen Landesbank sowie den zweistelligen Milliardenverlusten von britischern und Schweizer Großbanken noch immer keine Ahnung von der wirklichen Lage der deutschen Finanzbranche.

Steinbrück sieht sich als Mann der Tatsachen

Und das lag keinesfalls am Mangel an Informationen. Die Berichte der Bankenaufsicht für das Ministerium, das brachte der Untersuchungsausschuss des Bundestages ans Licht, waren voller Warnmeldungen. Doch anstatt sich anhand der Sachkunde aus dem eigenen Haus zu informieren und so wie etwa die Schweizer rechtzeitig einen Krisenplan zu entwickeln, verließen sich Steinbrück und seine Adlaten bis zum Schluss auf die Auskünfte der Banker selbst – ein klares Versagen im Amt, über das der Möchtegern-Kanzkerkandidat in seinem 480 Seiten starken Werk kein Wort verliert. Stattdessen kündet er dort gleich mit dem ersten Satz, die Deutschen wollten „nicht immer so genau wissen, was wir eigentlich wissen“, nur um sich selbst als Mann der Tatsachen darzustellen, der „immer so viel wie möglich“ habe „wissen wollen“.

Tatsächlich aber ist Steinbrück offenbar bis heute nicht klar, was bei der Bankenrettung eigentlich geschehen ist. Jedenfalls geht seine Schilderung des Freikaufs der Gläubiger der überschuldeten HRE an der Realität vorbei. Da fabuliert er seitenlang über den 15 Milliarden Euro schweren „Beitrag“ der privaten Banken, den er und die Kanzlerin während zweier nächtlicher Verhandlungsrunden mit Bankenkönig Josef Ackermann herausgeholt hätten – „aus Bundessicht kein schlechtes Ergebnis“, meint er. Tatsächlich aber gibt es überhaupt keinen Beitrag der privaten Banken zur HRE-Sanierung.

Im Gegenteil: Für jene 15 Milliarden Euro Kredit, mit der sie die Pleitebank stützten, kassierten sie gute Zinsen. Allein der Deutschen Bank brachte die „Rettung“ der HRE 100 Millionen Euro Gewinn, und das ohne jedes Risiko. Denn Steinbrücks grandioses Verhandlungsgeschick brachte zeitgleich für den Bund die Übernahme einer Bürgschaft von 35 Milliarden Euro, und zwar vorrangig. Damit aber war zumindest den Bankern von Anfang an klar, dass der Bundesregierung fortan nichts anderes mehr übrig bleiben würde, als die HRE zu sanieren, gleich zu welchen Kosten.

In seinem Buch bleibt vieles unerwähnt

Denn hätte man die HRE doch noch in den Konkurs geschickt, hätten zunächst vor allem die Steuerzahler bluten müssen. Die vermeintlichen privaten HRE-Retter dagegen hatten sich mit der Verpfändung des verbliebenen Vermögens der HRE weitgehend abgesichert. Nur einer hatte das ganz offenkundig nicht verstanden: Peer Steinbrück. Er denke „nicht im Traum daran“, die HRE zu verstaatlichen, erklärte er vollmundig, als er im Bundestag für das Rettungspaket warb. Erst Monate später wurde ihm dann klar, dass zum Schutz der Bundesfinanzen eben das die einzig mögliche Lösung war.

Noch flacher gerät Steinbrücks Analyse der politischen Konsequenzen infolge der Megamilliarden-Umverteilung zu Gunsten der Banken und ihrer vermögenden Kunden. Da klagt er zwar zu Recht, dies habe das „Gerechtigkeitsempfinden“ der Bürger verletzt und der Politik „ein Legitimationsproblem“ beschert. Doch dass er selbst und seine Parteifreunde den Bundestag und damit die zentrale Institution der Demokratie nachhaltig entmachtet und damit delegitimiert haben, das ist Steinbrück kein Wort wert.

Auch dass er es war, der 18 Milliarden Steuer-Euro für einen Viertelanteil an der Commerzbank zahlen ließ, die an der Börse nur noch drei Milliarden wert war, ohne dass die Abgeordneten auch nur Einblick in die Verträge nehmen konnten, sucht man in seinem Buch vergeblich. Und als Folge der von Steinbrück betriebenen Gesetzgebung hantiert bis heute eine ungewählte Schattenregierung namens Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung mit einem 500-Milliarden-Euro-Topf, ohne den Bundestag auch nur konsultieren zu müssen. Selbst diese von ihm selbst zu verantwortende offene Wunde der Demokratie ist Steinbrück keine Erwähnung wert.

„Unterm Strich“ lautet der Titel von Steinbrücks Bewerbungsbuch für Kanzlerkandidatur und schon sehen viele in ihm den Nachfolger von Helmut Schmidt als Kanzler mit ökonomischem Verstand. Doch angesichts seiner nun schriftlich vorgelegten Verweigerung, das eigene Wirken kritisch zu prüfen, bleibt von Steinbrück unterm Strich wenig mehr als die Fähigkeit zur großspurigen Selbstdarstellung und grandiosen Selbsttäuschung, also etwa das, was auch schon Gerhard Schröder auszeichnete. Aber noch so einen Rosstäuscher als Kanzlerkandidaten kann sich die SPD nun wirklich nicht leisten.

Die Autoren von Kontrapunkt: Montags schreibt Chefredakteur Stephan-Andreas Casdorff. Dienstags kommentiert Meinungschef Malte Lehming. Mittwochs analysiert Tissy Bruns insbesondere das politische Geschehen. Donnerstags schreibt Chefredakteur Lorenz Maroldt und freitags Wirtschaftsexperte Harald Schumann.