Meinung: Kopf im Sand

Es ist richtig, dass die Misshandlungsvorwürfe, die Murat Kurnaz gegen Bundeswehrsoldaten erhebt, nun von einem Parlamentsausschuss aufgeklärt werden sollen. Wenn aus Reihen der Grünen jetzt gefordert wird, man müsse außerdem untersuchen, was die KSK in Afghanistan überhaupt treibe, dann wird eine zweite Dimension des Skandals deutlich. Eine Dimension, die für eine Demokratie mindestens genauso wichtig ist wie die Frage, ob ein paar Soldaten in Afghanistan zeitweilig den Kopf verloren haben. Denn man muss sich schon fragen, warum weder das Parlament noch die Öffentlichkeit informiert sind über das, was das „Kommando Spezialkräfte“ in Afghanistan tat und wohl bis heute tut. Jede Friedens- und Stabilisierungsmission der Bundeswehr wird kritischer begleitet als der wahrscheinlich gefährlichste Kampfeinsatz, den die Bundeswehr in ihrer Geschichte zu bewältigen hatte. Man kann sich die Gründe gut vorstellen, aus denen heraus die rot-grüne Bundesregierung sich einst für solch eine Geheimniskrämerei entschied. Schließlich sieht die überwiegende Zahl der Deutschen ihr Land ausschließlich als Friedensmacht, KSK-Kampfeinsätze passen in dieses Bild nicht hinein. Nun ist es aber an der Zeit, dass sich Politik und Gesellschaft ehrlich machen. Weil eine Friedensmacht im Kampfeinsatz ohne parlamentarische Kontrolle weit schlechter ist, als eine nicht mehr ganz so friedliche Friedensmacht im Kampfeinsatz mit parlamentarischer Kontrolle. clw

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