Meinung: Kuscheln in Kiel

So viel Rot-Grün war lange nicht. Auf ihrem Parteitag in Kiel haben die Grünen ihr Schicksal fest an das der SPD geknüpft, sich den Genossen ausgeliefert auf Gedeih und Verderben. Zuvor hatten die Grünen tagelang Schlagzeilen mit Kritik an Kanzler und Koalitionspartner gemacht: an Schröders unbedingter Solidarität mit Wladimir Putin oder an Otto Schily und seinen Plänen für Flüchtlingslager in Nordafrika. In Kiel hatten diese Themen die Bedeutung von Protokollnotizen.

Stattdessen wurde reichlich Kitt zwischen den beiden Koalitionspartnern präsentiert: Franz Müntefering schrieb ein liebevolles Grußwort an die Grünen, in dem er Vertrauen und Regierungsautorität von Gerhard Schröder und Joschka Fischer beschwor. Die Kieler SPD- Regierungschefin Heide Simonis wurde von den Delegierten warm bedankt – obwohl sie nur eine vorgefertigte Rede uninspiriert vortrug. Und vor allem ließ keiner der Spitzengrünen einen Zweifel aufkommen, dass Rot-Grün für sie das Zukunftsmodell schlechthin ist. Die Basis nahm die Kuschelstimmung dankbar auf. Sie hält zusammen.

Joschka Fischer geißelte den drohenden Machtwechsel im Bund als Wende zu einer „anderen Republik“. Der alte und neue Parteivorsitzende Bütikofer sprach vom „Albtraum-Trio“ Edmund Stoiber, Angela Merkel und Guido Westerwelle. Die neue Ko-Chefin Claudia Roth betonte als Linke erwartungsgemäß die himmelweite Kluft zwischen Union und FDP auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite: Das sei der Unterschied zwischen gestern und morgen, zwischen Vergangenheit und Zukunft.

Der Eine spricht mehr mit dem Kopf, die Andere aus dem Bauch heraus. Das neue Führungsduo wird sich hier nicht spalten. Zu hören sind unterschiedliche Worte für den gleichen Plan. Der geht davon aus, dass die Grünen in einem Lagerwahlkampf ihre einzige Chance für 2006 sehen. Es passt zu dieser Strategie, dass bei den verbleibenden Landtagswahlen bis dahin die letzten rot-grünen Koalitionen auf Länderebene zu verteidigen sind.

Schwarz-grüne Träume, war da was? Vor der Landtagswahl im Juni in Thüringen hatten die Grünen auf ein Bündnis mit der CDU gesetzt. Sie wollten weg von der Fixierung auf die schwächelnde SPD und sich mittelfristig neue Optionen im Bund schaffen. Mehrfach hatten sie das versucht, im Saarland, in Sachsen, in Baden-Württemberg. Mal um mal vergebens. In Kiel rückte selbst Fritz Kuhn von diesem Modell ab, für das er wie kein anderer stand. Schwarz- grüne Diskussionen machten nur die Union hoffähig, gab Kuhn als neue Parole aus. Schwarz-Grün war ein Thema einiger Strategen, niemals aber Sache der Partei.

Selbstbewusst möchten die Grünen auch weiterhin wirken. Doch in Wahrheit wird bei ihnen als Erfolg nur gelten, wenn Rot-Grün insgesamt gewinnt. Die „Lust auf Macht“, von der Claudia Roth in Kiel sprach, bedeutet auch: Stärkere Grüne in der Opposition, ob in Kiel, Düsseldorf oder im Bundestag, werden traurige Grüne sein. Wohl auch deshalb feierte Parteichef Bütikofer es als Trendwende, dass die Grünen vor einer Woche bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mehr gewonnen haben, als die SPD verloren. Über die Landtagswahl zuvor in Sachsen sprach er nicht. Dort war das zwar auch schon so. Dort aber war zu augenfällig geworden, dass Rot-Grün derzeit im Land keine Mehrheit hat.

Die Grünen könnten enttäuschte SPD-Wähler zu sich holen, wenn sie auf soziale Gerechtigkeit setzen. Die Überschrift haben sie gefunden: Erst Reformen bringen Gerechtigkeit. Jetzt müssen das die Wähler nur noch glauben. Diese Überzeugungsarbeit ist noch nicht geleistet.