Meinung: Charakter: ohne Bedeutung

„Mobbing gegen ,Emmely‘ / Rechtsprofessor nennt Kassiererin ,notorische Lügnerin‘ und fordert Ermittlungen“

von Jost Müller-Neuhof vom 16. Juli

Auch ein Rechtsprofessor darf beachten, dass der Charakter eines Angeklagten für die juristische Bewertung eines Sachverhalts keine Bedeutung hat. Urteile sind nach unserem Rechtsverständnis ohne Ansehen der Person zu fällen. Ob „Emmely“ eine notorische Lügnerin ist oder nicht, tut so lange nichts zur Sache, wie sich eine eventuelle Lüge nicht auf den Kern des Sachverhalts bezieht.

Professor Riebles (wohl mit Schaum vor dem Mund zu Papier gebrachten) Ausführungen zielen offenbar darauf ab, einen völlig anderen Sachverhalt zu konstruieren. Das überrascht allerdings nicht. Professor Rieble ist Direktor eines Instituts, das von den bayerischen Metallarbeitgebern teilfinanziert wird und er ist mehrfach als arbeitsrechtlicher Berater bei Umstrukturierungen und Sanierungen von Unternehmen aufgetreten ist. Hier eine gewisse Nähe zu Arbeitgeberpositionen zu vermuten, geht wohl nicht zu weit. Insofern dürfte man mit Rieble gegen Rieble sagen: Wer so argumentiert, dem geht es nicht um die Sache, sondern um Kampagne.

Oliver Kaufhold, Berlin-Friedenau