Meinung: Des Wählers Wille

„Fliegender Wechsel“, Kommentar und Pro & Contra zur Frage des Mandatsverlusts bei Fraktionswechsel vom 17. Mai

Die Abgeordneten Canan Bayram und Bilkay Öney führen mit ihrem Verhalten die Wahl ad absurdum: egal wie die Mehrheiten durch den Wähler festgelegt werden, die Abgeordneten korrigieren das nach Bedarf. Nur Herr Carl

Wechselberg hatte so viel Disziplin, seine Aufgabe in der Fraktion der

Linkspartei weiter wahrzunehmen, in die er gewählt wurde.

Es ist zu hoffen, dass sich das Berliner Landesparlament der Gefahren bewusst wird, die sich hier nur andeutungsweise zeigen. Verschiedene Möglichkeiten

sollten unsere Volksvertreter in Betracht ziehen.

Abwarten, bis das gesamte Abgeordnetenhaus von einer Kraft unterwandert wird, die keiner wollte, die dann die

Tarnung fallen lässt ..., wäre die klassische (das echte Aussitzen hat bisher nur einer ziemlich erfolgreich kultiviert).

Die Regeln im Parlament so zu

verändern, dass der Wählerwille

respektiert wird, wäre die notwendige Akutbehandlung.

Mehr Demokratie wagen, die

Wahlkreise durch Personen statt

durch Parteien vertreten zu lassen, wäre revolutionär.Dirk Sarnoch, Berlin-Oberschöneweide

Abgeordnete wechseln ihre Parteien wie die Tanzschulteilnehmer ihre Partner, und berufen sich auf ihr Gewissen. Die SPD warnt vor Finanzhaien, Dumpinglöhnern und heißer Luft, erwartet also, von Vollidoten gewählt zu werden, denn wofür sie steht, sagt sie nicht. Als Wähler habe ich eine Partei gewählt und mit der zweiten Stimme nicht entscheiden können, welchen Kandidaten. Ich wählte die Partei, weil ihr Programm mir am ehesten nahekam.

Wenn der gewählte Abgeordnete das Vertrauen des Wählers in eine Partei missachtet und Werner von Bebber das gutheißt, bedeutet das für mich: Verlorene Zeit, zur Wahl zu gehen – die werden auch gewählt, wenn sie nur sich selbst wählen, da brauche ich nicht mitspielen. Und bei der Europawahl werde ich das auch verwirklichen – ich habe es satt, von den gewählten Abgeordneten missachtet zu werden, und schließe mich der großen Gruppe der Nichtwähler an. Danke an die Parteienwechsler.

Eberhard Backhaus, Berlin-Fennpfuhl