Meinung: Es wird weitergezockt wie vor der Krise

„Privatsache der Banker? / Das HRE-

Desaster zeigt, dass die Rolle

der Bankenaufsicht neu definiert werden muss“ von Carsten Brönstrup

vom 28. Juli

Carsten Brönstrup hat recht: Gegenüber so hoch riskanten Geschäftsmodellen wie dem der Depfa/HRE müsste es Sonderregelungen geben, „weil im Zweifel ja der Steuerzahler für Fehler geradestehen muss“.

Zuzustimmen ist ihm auch, dass die Wahlkämpfer sich alsbald des Themas annehmen sollten. Die Wahlkämpfer der großen Koalition werden es aber nicht tun. Warum? Weil die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien mitgezockt haben. Wie schon die Regierungen Kohl und Schröder wollten sie einen großartigen „Finanzplatz Deutschland“ aufbauen, der mit der Wallstreet und der Londoner City mithalten kann. Deshalb sollte an die Koalitionsvereinbarung vom 11.11.2005 Abschnitt II 3. erinnert werden: Ausbau des Verbriefungsmarkts, Unterstützung von Produktinnovationen, Fortentwicklung des bestehenden Unternehmensbeteiligungsgesetzes („Heuschrecken“!) in ein Private-Equity- Gesetz, Abbau überflüssiger Regulierungen, Handhabung der Aufsichtsstandards mit Augenmaß usw.

Regelungen, die den Kauf eines Spekulationsunternehmens wie die Depfa durch eine deutsche Bank hätten verhindern können, würden nicht in ein Konzept passen, von dem die Koalition noch keine einzige Maßnahme selbstkritisch korrigiert hat.

Dr. Wieland Hempel,

Berlin-Tempelhof