Meinung: Gegen die Inquisition

Betrifft: „Helden wie wir“ im Tagesspiegel vom 23. Februar 2003

Der Artikel über den so genannten Polenprozess behandelt ein wenig bekanntes Ereignis der Stadtgeschichte des 19. Jahrhunderts. Einen wichtigen Aspekt lässt der Autor allerdings unerwähnt.

Für dieses Verfahren wurde nämlich durch Gesetz vom 17. Juli 1846 in Preußen der öffentliche mündliche Prozess unter gleichzeitiger Einsetzung eines Staatsanwalts eingeführt, der – erstmalig in Deutschland – das Anklagemonopol erhielt. Damit war der Inquisitionsprozess abgeschafft, dessen gravierendster Nachteil es war, dass in einem geheimen Verfahren die ermittelnde und die richtende Tätigkeit in einer Hand, der des Richters, lagen.

Am 1. Oktober 1846 trat das Gesetz in Kraft, dessen Regelungen schon die Grundzüge der noch heute geltenden Aufgabenstellung der Staatsanwaltschaft erkennen lassen. Dieses Datum ist daher als Geburtstag der Berliner Staatsanwaltschaften zu bezeichnen und dementsprechend am 1. Oktober 1996 deren 150jähriger Geburtstag gefeiert worden. Letztlich verdanken also die Berliner ihre Staatsanwaltschaft den Polen.

Hans-Wolfgang Treppe, Berlin-Schöneberg

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