Meinung: Kann die Zahl der Arbeitslosen überhaupt gesenkt werden?

„Stellenabbau trotz Riesengewinns“

vom 13. Mai 2006

Daimler-Chrysler, Deutsche Bank, Ford, Opel, Siemens, Telekom, VW … nun die Allianz. Bayer und Schering werden nach der Fusion wohl folgen. Die Liste der namhaften Unternehmen, die in Deutschland Stellen abbauen, obwohl Sie teilweise Rekordgewinne einfahren wie zum Beispiel die Deutsche Bank und, wie Sie berichten, jetzt die Allianz wird immer länger. Auch den öffentlichen Dienst darf man was den Abbau von Arbeitsplätzen in nennenswerter Größenordnung angeht nicht vergessen. Da stellt sich ernsthaft die Frage, ob die Zahl der rund fünf Millionen Arbeitslosen in unserem Land überhaupt noch im größeren Umfang gesenkt werden kann. Es ist eher zu vermuten, dass sie noch ansteigen wird. Die Arbeitsämter jedenfalls scheinen mit der Vermittlung von Arbeitslosen nicht allzu erfolgreich zu sein, was bei nicht vorhandenen Stellen auch nicht verwundert. Noch schlimmer wird es im nächsten Jahr kommen, wenn die Menschen durch die weiteren Zumutungen der Bundesregierung (Mehrwertsteuererhöhung, Gesundheitsreform – auch die wird den Bürgern wieder zusätzliche Kosten bescheren, auch wenn es noch keiner zugibt) und auch sonst steigende Preise ihre immer schneller sich leerenden Geldbeutel noch seltener öffnen (können). Die höhere Mehrwertsteuer wird vor allem die kleinen Betriebe treffen. Welcher Handwerker kann es sich schon leisten, diese Mehrkosten an seine Kunden weiterzugeben, wenn der Nachbar die Wohnung der Rentnerin ohnehin billiger renoviert, um sich zum Arbeitslosengeld 2 schwarz etwas dazuzuverdienen?

Schwarz ist übrigens ein gutes Stichwort: Ich sehe schwarz für Deutschland. Die Konzerne sollten sich langsam mal überlegen, wer sich denn in Zukunft in unserem Land mit 80 Millionen potenziellen Kunden all die schönen Autos und wichtigen Versicherungen noch leisten kann.

Andreas Bock, Berlin-Schöneberg

Sehr geehrter Herr Bock,

Ihre Besorgnis um die Entwicklung in Deutschland kann ich nachvollziehen und ich teile sie als Bürger dieses Landes. Jedoch sehe ich nicht schwarz für Deutschland. Sicher ist es richtig, dass Unternehmen trotz hoher Gewinne Stellen abbauen oder ins Ausland verlagern. Dennoch zeigen die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit, dass der dramatische Abbau von versicherungspflichtiger Beschäftigung gegenüber den vergangenen Jahren stark abgebremst ist und beinahe zum Stillstand kommt. Es wird also auch Beschäftigung wieder aufgebaut – langsam zwar, aber alle Frühindikatoren, die wir haben, geben Anlass zur Hoffnung. Wir sehen auch eine weitere gute Entwicklung: Es werden weniger Menschen arbeitslos, und die, die es betrifft, finden schneller wieder in Arbeit zurück. Wir können dies daran sehen, dass die Ausgaben der BA für das Arbeitslosengeld I deutlich geringer sind als geplant.

Ich gebe aber auch zu, dass die Lage für Langzeitarbeitslose, die das Arbeitslosengeld II beziehen, deutlich schlechter ist. In diesem Bereich beobachten wir einen weiteren Anstieg der Zahlen und wir wissen, dass der Ausweg umso schwieriger ist, je mehr die „Fühlung“ zum Arbeitsmarkt verloren geht. Die Einschätzung, dass die Zahl der Arbeitslosen dauerhaft über fünf Millionen steigen wird, teile ich aber nicht. Wir können zwar noch nicht von einer Trendwende sprechen, aber im Jahresdurchschnitt wird die Zahl der Arbeitslosen 2006 mit etwa 4,6 Millionen um 200 000 niedriger liegen als im Vorjahr.

Zu Recht sehen Sie allerdings Risiken wie die Mehrwertsteuererhöhung und fragen, wie angesichts solch neuer Lasten die Zahl der Arbeitslosen in den kommenden Jahren effektiv gesenkt werden kann. Die Mehrwertsteuererhöhung kann sich dämpfend auf die Wirtschaft auswirken. Jedoch wird ein Prozentpunkt aus der Erhöhung unmittelbar für die Senkung der Lohnnebenkosten verwendet, was nach der Meinung aller Experten zu neuen Jobs führt. Einen weiteren Prozentpunkt schafft die BA aus eigener Kraft. Unter dem Strich können so 200 000 bis 300 000 neue Stellen entstehen. Daher sehe ich die Erhöhung langfristig als positiv für den Arbeitsmarkt an. Um dauerhaft mehr Menschen in Arbeit zu bringen, müssen die Agenturen für Arbeit fraglos noch besser werden. Die Strukturen dafür haben wir im Rahmen der Reform der BA geschaffen. Damit alleine aber könnten wir bei optimaler Wirkung die Arbeitslosigkeit um maximal zehn Prozent senken, denn die BA kann nur vermitteln, was an Stellen auch da ist.

Das Hauptproblem besteht also in einer zu geringen Anzahl von Jobs. Dies wird sich erst ab dem Jahr 2015 ändern, wenn durch die Bevölkerungsentwicklung die Nachfrage nach Arbeitskräften wieder steigt.

Diese Nachfrage wird aber vor allem Qualifizierte betreffen. Wer gering oder gar nicht qualifiziert ist, wird kaum profitieren. Daher wird Arbeitslosigkeit ein Problem bleiben, aber anders und in anderem Umfang als heute.

Mit herzlichen Grüßen

— Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit

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